Umweltausschuss, 23.02.2022

Der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz hat in seiner letzten Sitzung Änderungen des Förderprogramms „Regensburg effizient“ beschlossen. Die Anpassung der Förderrichtlinie betrifft den Bereich der E-Mobilitätsförderung. Wir haben die wichtigsten Neuerungen für euch zusammengefasst:

1. Pedelecs sind künftig nicht mehr förderfähig
   Bislang konnten Unternehmen und Selbstständige Förderung für Pedelecs beantragen. Mittlerweile sind Pedelecs am Markt etabliert, womit eine weitere Förderung zu Mitnahmeeffekten führen würde.
   Lastenpedelecs hingegen bleiben förderfähig!
2. Förderung für Lastenräder wird auf bis zu 600€ erhöht
   Der Förderhöchstsatz für Lastenräder hat bislang 400€ betragen. Seit 01.03. ist er auf 600€ erhöht wurden, um den Kaufanreiz zu steigern.
3. Fahrradanhänger werden mit bis zu 200€ bezuschusst
   Auch bei Fahrradanhängern steigt der Förderhöchstsatz – von bisher 150€ auf 200€. Damit soll bei den meisten Anhängern eine Förderung von 25% der Nettosumme ermöglicht werden.
4. Leichtkraftfahrzeuge sind auch für Privatpersonen förderfähig
   Die Förderung von Leichtautos war bislang Gewerbetreibenden vorbehalten, seit 01.03.2022 können auch Privatpersonen Antrag auf Förderung der Leichtkraftfahrzeuge L5e bis L7e stellen.

Das Förderprogramm „Regensburg effizient“ besteht dank dem Einsatz der grünen Fraktion seit 2016 und zählt zu den Instrumenten, mit denen die Stadt aktiv Klimaschutz vorantreibt. Neben dem Programmteil „Elektromobilität“ gibt es noch die Bereiche „Gebäudehülle“, „technische Gebäudeausstattung“ und „Haushaltsgeräte“, in denen die Stadt vielfältige Maßnahmen fördert. Im Stadtrat setzen wir uns für die Weiterentwicklung und den Ausbau des Förderprogramms ein.

Insbesondere der Bekanntheitsgrad der Fördermöglichkeiten sollte durch Werbekampagnen und einen aufsuchenden Ansatz erhöht werden. Die finanzielle Ausstattung und Nachfrage des Programms unterscheidet sich stark in den Teilbereichen. Im Bereich der Mobilitätsförderung stößt die finanzielle Ausstattung zunehmend an ihre Grenzen: im Jahr 2021 überschritt die Nachfrage nach dem Förderprogramm bereits die angesetzten Mittel. Mit Blick auf die Green-Deal-Ziele der Stadt wäre daher ein Ausbau des Programms zielführend.

Unter folgendem Link wird das Förderprogramm und seine Teilbereiche vorgestellt:
https://www.greendeal-regensburg.de/foerderprogramm-regensburg-effizient