Pressemitteilung

Grüne widersprechen deutlich den Aussagen von SPD-Stadträtin Margit Wild

„Die Planer müssen eine zukünftige Stadtbahn sehr wohl berücksichtigen“, so Jürgen Mistol. Der Stadtrat, der für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Sachpreisrichter am Ideen- und Realisierungswettbewerb teilnimmt und auch bei allen Sitzungen anwesend war, widerspricht damit deutlich den Aussagen von SPD-Stadträtin Margit Wild.

Jürgen Mistol: „Der Auslobungstext macht zur Stadtbahn sehr klare Aussagen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Arnulfsplatz bei der Realisierung einer Regio-Stadtbahn langfristig als ÖPNV-Verknüpfungspunkt noch an Bedeutung gewinnen werde. Auch ist klar formuliert, dass die den Planern an die Hand gegebene Verkehrsführung eine mögliche Stadtbahnführung berücksichtigt. Bei Abweichungen von diesem Verkehrsplan sind die Belange der Stadtbahn zu berücksichtigen.“

Auch im Kolloquium sei dezidiert auf den Auslobungstext verwiesen worden. Wie Frau Wild zu ihrer Einschätzung käme, es sei ‚nur herumgeeiert’ worden, sei für ihn nicht nachvollziehbar, so Mistol: „Dass Detailfragen zum Beispiel zu den Maßen der Bahn oder zur Haltestellenlänge nicht beantwortet werden konnten, liegt in der Natur der Sache. So weit sind die städtischen Planungen zur Stadtbahn noch gar nicht gediehen.“ Selbstverständlich seien bei einer späteren Realisierung der Stadtbahn auch Umbaumaßnahmen notwendig. Wichtig sei jedoch, dass das Gesamtkonzept dann noch Bestand habe. Dies sei zweifellos eine große Herausforderung für die Planer. „Eine schwierige, aber lösbare Aufgabe“, so der Grünen-Politiker.

Jürgen Mistol weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Grüne Stadtratsfraktion bei der jährlich wiederkehrenden Diskussion um das Investitionsprogramm regelmäßig eine Verdoppelung der Planungsmittel für die Stadtbahn fordere: „Für uns Grüne liegt die Priorität ganz eindeutig bei der Realisierung eines schienengebundenen Nahverkehrsmittels. Für das Ziel, die Planungen für eine Stadtbahn zu beschleunigen, haben wir in den vergangenen Jahren bei allen sich bietenden Gelegenheiten gekämpft. Wir werden das auch in Zukunft so handhaben.“

Dass sich die SPD allem Anschein nach wieder Gedanken über die Stadtbahn macht, wundert den Grünen-Politiker sehr. Noch im Januar hatte sie in einem Verkehrspapier ein Ende der Stadtbahn-Planungen gefordert. „Das ist nur noch als verkehrspolitischer Zick-Zack-Kurs zu bezeichnen“, so Jürgen Mistol.