Pressemitteilung

Ewa Schwierskott-Matheson: „In Regensburg wurde Chance vertan“

Ende Juli hat der Stadtrat von Augsburg beschlossen, den dortigen Ausländerbeirat zu einem Integrationsbeirat fortzuentwickeln. In Regensburg war eine entsprechende Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im vergangenen Herbst am geballten Widerstand von CSU, SPD, Freien Wählern, FDP und CSB gescheitert. Erstaunlich ist: Im Augsburger Stadtrat gibt es eine konservative Mehrheit mit einem CSU-Oberbürgermeister an der Spitze. Der dortige Integrationsbeirat ist nun auch für die Spätaussiedler zuständig und erhielt weitergehende Kompetenzen, so wie das auch die Regensburger Grünen beantragt hatten. Auch Erlangen, Kempten, Schweinfurt und weitere bayerische Städte haben ihre bisherigen Ausländerbeiräte mittlerweile zu Integrationsbeiräten umgebaut.

Die integrationspolitische Sprecherin der grünen Stadtratsfraktion, Dr. Ewa Schwierskott-Matheson begrüßt den einstimmigen Beschluss des Augsburger Stadtrates und freut sich, dass die Integrationspolitik dort von allen Parteien solidarisch wahrgenommen wird. „Ich finde es schade, dass die Chance, einen Integrationsbeirat in Regenburg zu bilden, vertan wurde. Die Möglichkeit, eine gute und starke Interessensvertretung für die Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund zu schaffen, wurde nicht genutzt. Andere Städte, wie jetzt auch Augsburg, sind uns wieder einmal voraus.“

Ewa Schwierskott-Matheson stellt weiter fest: „Unser neu gewählter Ausländerbeirat muss in Strukturen arbeiten, die vielleicht zu Beginn der 1990er-Jahre angemessen waren, aber längst überholt sind.“ Dabei sei die Integration von Zuwanderern seit langem kein Randthema mehr. Laut offiziellen Statistiken habe immerhin ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland einen Migrationshintergrund. „Alleine in Regensburg wohnen 14.000 Ausländer, 10.000 Aussiedler und 5000 Personen, die bereits eingebürgert wurden“, so die Stadträtin der Grünen.

Auch die Verantwortlichen in Regensburg müssten eigentlich längst erkannt haben, dass die Zeit der Gastarbeiter vorbei und die Lebensumstände von Migranten vielgestaltig seien. Ewa Schwierskott-Matheson: „Die Globalisierungsprozesse verlangen von Menschen immer mehr Beweglichkeit, immer mehr Menschen wohnen weit von ihren Geburtsorten entfernt. Bei der Integration spielen viele Faktoren eine wichtige Rolle: die Kenntnis der Sprache, der Wille sich zu integrieren oder die Bildungschancen. Es macht heute keinen Sinn mehr, nach der Staatsangehörigkeit oder den Ländern, aus denen Migrantinnen und Migranten kommen, zu unterscheiden. Je früher wir das begreifen, desto erfolgreicher kann Integrationspolitik gestaltet werden, auch im Interesse der deutschen Bevölkerung.“