Barrierefreiheit im ÖPNV jetzt! – Rascher barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen

Änderungsantrag zu TOP 11, Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen am 16.07.2024

Beschlusstext:

Im Beschlusstext des Antrags wird folgende Stelle gestrichen: „Die Stadt Regensburg baut alle Bushaltestellen barrierefrei aus. Der Ausbau wird über Haushaltsreste finanziert. Die bisherigen Ausbaupläne werden mit dem Ziel einer deutlichen Beschleunigung des Ausbaus überarbeitet.“

Stattdessen wird dem Beschlusstext hinzugefügt:

„Bei der Priorisierung sollen insbesondere Synergieeffekte mit ohnehin geplanten Baumaßnahmen berücksichtig sowie der Inklusionsbeirat einbezogen werden.

Dem Stadtrat wird noch in diesem Jahr über die überarbeiteten Ausbaupläne berichtet. Die Verwaltung schlägt dem Stadtrat eine angemessene Einplanung in den Haushalt vor.“

Begründung erfolgt mündlich.

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