Barrierefreiheit im ÖPNV

Der Stadtrat/der Ausschuss bittet die Verwaltung, über den Investitionsbedarf zu berichten, der notwendig ist, zumindest die wichtigsten bestehenden Bushaltestellen im Stadtgebiet Regensburg (z.B. zentrale Verknüpfungspunkte, Haltestellen mit hohem Fahrgastaufkommen, Haltestellen in der Nähe von Behörden und sozialen Einrichtungen) barrierefrei umzugestalten. Außerdem soll eine Prioritäten- bzw. Dringlichkeitsliste in Absprache mit dem Behindertenbeirat erstellt werden.

Begründung:

Am 1. August 2010 ist der Regionale Nahverkehrsplan in Kraft getreten. Aus diesem Plan geht hervor, dass nur ein sehr geringer Teil der etwa 550 Bushaltestellen im Stadtgebiet als barrierefrei bezeichnet werden kann. Es wurde von den Verfassern des Plans sogar als gravierendes Defizit für die Wirksamkeit des gesamten Busnetzes bezeichnet, dass die Haltestellen im Stadtgebiet weitgehend nicht barrierefrei sind.

Viele andere Mittel- und Großstädte in Deutschland haben in den letzten Jahren mit aufgelegten Haltestellenprogrammen in großem Umfang bzw. flächenhaft Haltestellen konsequent niederflurgerecht und sogar barrierefrei im Sinne des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG), umgebaut.

Ein Leitziel für die Nahverkehrsplanung im regionalen Nahverkehrsraum Regensburg ist laut Nahverkehrsplan die Sicherung der ÖPNV-Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen. Hierbei spielen, so der Plan, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen mit ihren Anforderungen eine wesentliche Rolle. Bei bestehenden Verkehrsanlagen soll gemäß Nahverkehrsplan eine Verbesserung der Erreichbarkeit bzw. Nutzbarkeit des ÖPNV durch punktuelle / kostengünstige Maßnahmen an der vorhandenen Infrastruktur angestrebt werden.

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