Bericht zu den Bemühungen der Stadt um die Schaffung einer europäischen Modellregion im Herzen Europas

Die Verwaltung wird aufgefordert, über die Aktivitäten seit dem entsprechenden Beschluss im Ausschuss für Wirtschaft und Fremdenverkehr sowie den Sachstand bezüglich der Bemühungen um die Schaffung einer europäischen Modellregion, die neben Ostbayern auch Oberösterreich sowie Süd- und Westböhmen umfasst, zu berichten.

Begründung:

Im Oktober 2007 beschloss der damalige Ausschuss für Wirtschaft und Fremdenverkehr, die Bemühungen der Verwaltung um die Schaffung einer europäischen Modellregion zum Nutzen Ostbayerns und damit auch des Wirtschaftsstandortes Regensburg zu unterstützen. Wenige Wochen zuvor war im Kurfürstenzimmer des Alten Rathauses von Oberbürgermeister Hans Schaidinger sowie den anwesenden Vertretern der Städte Budweis (České Budějovice), Linz, Pilsen (Plzeň) und Weiden ein Memorandum of Understanding als Absichtserklärung für die künftige Zusammenarbeit unterzeichnet worden. Darüber hinaus hatte die Stadt Deggendorf ihre Teilnahme an der gemeinsamen Initiative bekundet. Alle Beteiligten waren sich in der Überzeugung einig gewesen, dass sich nur eine grenzübergreifend agierende dynamische Wachstumsregion im Herzen Europas gegenüber den benachbarten Metropolregionen behaupten könne.

Mehreren niederbayerischen Medien war jedoch jüngst zu entnehmen, dass sich der Vorsitzende der Euregio Bayerischer Wald-Böhmerwald, Landrat Ludwig Lankl aus Freyung-Grafenau, zusammen mit seinem Passauer Landratskollegen Franz Meyer und weiteren Teilnehmern auf den Weg nach Budweis (České Budějovice) gemacht habe, um mit Bezirkshauptmann Jiri Zimola zu beraten, ob und unter welchen Voraussetzungen eine „Europaregion Donau-Moldau“ gebildet werden könne. Die Bildung dieser Region solle in Koordination mit dem Land Oberösterreich, der Regierung von Niederbayern, dem Kreis Südböhmen, der Euregio Inn-Salzach, der Euregio Bayerischer Wald-Böhmerwald-Unterer Inn-Šumava, dem Regionalmanagement Land Oberösterreich und der IHK Passau erfolgen. Ziel sei es, eine Region mit dem Kerngebiet Niederbayern-Südböhmen-Oberösterreich zu bilden, um EU-Fördermittel für gemeinsame Projekte abrufen zu können.

Mit der Bildung einer solchen Region würde die Stadt Regensburg nach unserem Dafürhalten zwischen alle Stühle zu geraten drohen, wenn zu den bereits bestehenden Metropolregionen Nürnberg und München auch noch eine Region mit dem Kerngebiet Niederbayern-Südböhmen-Oberösterreich dazukäme. Ziel muss es weiterhin sein, eine Region zu schaffen, die den gesamten ostbayerische Raum, Oberösterreich und Süd- aber auch Westböhmen umfasst.

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