Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten, im zuständigen Ausschuss über den Schutz Kritischer Infrastruktur in Regensburg sowie die Vorbereitung auf großflächige Stromausfälle zu berichten. Dabei sollen insbesondere folgende Fragen im Vordergrund stehen:
- Welche konkreten Maßnahmen wurden in den vergangenen fünf Jahren ergriffen, um besonders gefährdete Kritische Infrastruktur, wie zum Beispiel Strom- oder Datenkabel im Stadtgebiet, besser zu schützen?
- Welche Konzepte liegen für den Fall eines länger andauernden, großflächigen Stromausfalls im Stadtgebiet vor, insbesondere im Hinblick auf die Versorgung der Menschen mit Energie, Wasser, Lebensmitteln, medizinischer Hilfe und Informationen?
- Wie gestaltet sich die Vorbereitung der Stadtverwaltung zum Beispiel gemeinsam mit den Feuerwehren, Hilfsorganisationen und Krankenhäusern auf entsprechende Szenarien und wie häufig werden gemeinsame Blackout-Übungen durchgeführt?
- Welche weiteren Maßnahmen zum Schutz von Kritischer Infrastruktur in Regensburg sind darüber hinaus geplant?
Begründung
Der aktuelle Brandanschlag auf eine Kabeltrasse in Berlin, hat erneut verdeutlicht, wie verwundbar moderne Städte gegenüber Störungen der Energieversorgung, aber auch anderer Bereiche wie Wasserversorgung oder medizinischer Versorgung, sind. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, auch in Regensburg den Schutz unserer Kritischen Infrastruktur zu diskutieren und stärker als bisher in den Fokus zu nehmen. Gerne kann für eine umfassenden Information des Stadtrats auch ein Teil des Berichts in nicht-öffentlicher Sitzung gegeben werden.
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