Pressemitteilung

Am 21. Juli 2020 hatte der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 280, Klosterackerweg beschlossen. „Ähnlich wie bei der Bebauung in Sallern Nord sollte es auch am Klosterackerweg eine Beteiligung von Bürger*innen geben, natürlich mit Corona-Schutzmaßnahmen. Ohne das Einbeziehen von Anwohner*innen sind Proteste zu erwarten“, äußerte sich Stadtrat Hans Teufl in der Sitzung. Diese Proteste sind nun wie erwartet eingetroffen, wie den Medien zu entnehmen war. Kritikpunkte waren die mangelnden Informationen der Stadt und die fehlende Beteiligung am Bauvorhaben. „Eine Bürger*innenbeteiligung coronabedingt ausfallen zu lassen, ist nicht akzeptabel“, kritisiert Fraktionsvorsitzende Maria Simon. Mit Einhalten von Abstand und Schutzmasken kann ein Treffen organisiert werden, ist sie überzeugt. Auch digitale Beteiligungsverfahren könnten gut funktionieren.

Die grüne Fraktion wünscht sich ein vergleichbares Verfahren, wie es in Sallern Nord geplant ist. In der Sitzung des Planungsausschusses am 17. Juni 2020 wurde ein kooperatives Planungsdialog-Verfahren für Sallern Nord beschlossen. Auch hier war es zu Bürger*innenprotesten gekommen, deshalb hat man sich nun für so ein Verfahren entschieden. „Partizipation ist heute mehr denn je ein wichtiger Bestandteil von Planungen“, so Stadtrat Hans Teufl.