Pressemitteilung Grüne Stadtratsfraktion fährt im Januar zur Klausursitzung nach Linz „Für uns Grüne bleibt auch 2009 viel zu tun“, stellt Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol bei einem Rückblick auf das zu Ende…
Aktuelles
Pressemitteilung Jürgen Mistol: „Die derzeit eingesetzten Busse sind ein Ärgernis“ „Viele Menschen sind auf den Altstadtbus angewiesen. Deshalb stellt sich für uns Grüne nicht die Frage, ob der Altstadtbus weiter…
Pressemitteilung Jürgen Huber: „Zumindest mittelfristig muss eine einhäusige Lösung realisiert werden!“ „Der Stadtrat ist gefordert, eine Entscheidung zu treffen, die einen schnellen Baubeginn ermöglicht und gleichzeitig möglichst viel Spielraum für…
Pressemitteilung Mistol berichtet bei Kreisversammlung der Grünen über Stadtratsdebatte zur Stadthalle „Weder gibt es beim Keplerareal am Ernst-Reuter-Platz für die Verkehrsproblematik ein überzeugendes Gesamtkonzept noch sind die grundsätzlichen Probleme des…
Pressemitteilung Vertretung der Ausländer und der Aussiedler soll öffentlich gewählt werden „Integration bedeutet für uns Grüne auch, dass sowohl die Alteingesessenen wie die einzelnen Zuwanderergruppen über den eigenen Tellerrand hinaussehen…
Pressemitteilung Zur geplanten Städtepartnerschaft mit Qingdao erklärt Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol: „Wir Grüne halten es bei einer Städtepartnerschaft für überaus wichtig, dass es nicht nur zu offiziellen Kontakten sondern auch zu…
Pressemitteilung Innenministerium hat bisher nur einer punktuellen und befristeten Erprobung zugestimmt „Ist das von der Verwaltung als das ‚Ei des Kolumbus’ bezeichnete LKW-Führungskonzept nur ein Papiertiger?“, fragt sich Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen…
Pressemitteilung Schwierskott: „Verhalten von Dr. Bechert nicht akzeptabel“ Entsetzt über die verbalen Ausfälle des Aussiedlerbeirats-Vorsitzenden Dr. Arthur Bechert gegenüber Bürgermeister Wolbergs bei der letzten Sitzung des Aussiedlerbeirats zeigte sich Stadträtin…
Pressemitteilung Grüne begrüßen, dass bisherige Pläne für ein Fünf-Sterne-Hotel im Schloss vom Tisch sind Zur Ankündigung der Geschäftsleitung des fürstlichen Hauses, dass das geplante Projekt eines Fünf-Sterne-Hotels nicht mehr weiter…
Pressemitteilung Grüne fordern, mit der Ertüchtigung müsse ein guter Lärmschutz Hand in Hand gehen Für unerlässlich und längst überfällig hält Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol die geplanten Ertüchtigungsmaßnahmen der Bahnstrecken im Stadtgebiet…
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Neues von Gruene.de- Turbo für den KlimaschutzDeutschland liegt beim Klimaschutz deutlich hinter den Erwartungen und wird seine Klimaziele für 2022 aller Voraussicht nach verfehlen, erklärte Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck heute bei der Vorstellung seiner Eröffnungsbilanz. Aufgabe der Regierung sei es nun die Politik an den neuen ambitionierten Klimazielen auszurichten. Dafür legt das Ministerium Sofortmaßnahmen vor, die Deutschland auf den Klima-Zielpfad […]
- Mit Rückenwind in eine neue RegierungUnsere Mitglieder haben entschieden: 86 Prozent stimmten in der bis zum 6. Dezember geöffneten Urabstimmung für den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP und für die designierten grünen Minister*innen. Damit ist der Weg frei für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene. Einen Tag später haben alle Ampel-Partner*innen den Vertrag unterzeichnet. Jetzt geht es an die Arbeit für […]
- Urabstimmung über KoalitionsvertragEinen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde der Vertrag auf einem Bund-Länder-Forum diskutiert. Am 26. November beginnt die Urabstimmung: Bis zum 6. Dezember sind dann die 125.000 Mitglieder der GRÜNEN aufgerufen, in einer digitalen Urabstimmung über den Vertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau abzustimmen. Am selben […]
- Turbo für den Klimaschutz