„Nicht alle haben gejubelt“ 26. April 201017. März 2021 Pressemitteilung Grüne: Schaidinger sagt Unwahrheit über Abstimmungsverhalten zu König Ludwig „Wenn Hans Schaidinger behauptet, der gesamte Stadtrat hätte der Rückkehr des König-Ludwig-Denkmals auf den Domplatz zugestimmt, so sagt er ganz […]
„Eine Sache der Fairness“ 15. März 201011. April 2024 Pressemitteilung Grüne wollen Einführung einer Kulturförderabgabe prüfen lassen Weniger Geld für die Kommunen und gleichzeitig durch die Senkung der Mehrwertsteuer ein größerer finanzieller Spielraum bei den Hoteliers. Das ist die […]
Grüne: Widerstand gegen Sallerner Regenbrücke neu ausrichten 12. März 201011. April 2024 Pressemitteilung Übernahme der Baulastträgerschaft heißt nicht, dass die Finanzierung gesichert ist „Wenn ich Herrn Schaidinger bei der letzten Sitzung des Planungsausschusses richtig verstanden habe, wurde der Stadt Regensburg von der […]
Tätigkeit im Verwaltungsrat aufgeben! 9. Februar 201011. April 2024 Pressemitteilung Grüne: Stadtrat soll Beharren des Oberbürgermeisters missbilligen Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Antrag, mit dem Oberbürgermeister Hans Schaidinger vom Stadtrat aufgefordert werden soll, seine Tätigkeit im Verwaltungsrat […]
„UN-Konvention stellt Stadt vor große Herausforderungen“ 11. Dezember 200911. April 2024 Pressemitteilung Berichtsantrag der Grünen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen Die von Deutschland ratifizierte und im Frühjahr in Kraft getretene UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen gilt als […]
Kulturausschuss: „Es gibt Erfreuliches zu berichten“ 8. Dezember 200911. April 2024 Pressemitteilung Jürgen Huber begrüßt, dass der Kulturentwicklungsplan auf dem Weg ist „Liegt es daran, dass der Kulturausschuss im dunkel getäfelten Saal des Alten Rathauses berät und nicht in den hellen […]
Berufliche Oberschule: Grüne wollen sofort handeln 7. Dezember 200923. März 2021 Pressemitteilung Stadtratsfraktion bekräftigt Ziel des Stadtratsbeschlusses vom September „Wir Grüne halten am Beschluss des Stadtrats vom September ohne Wenn und Aber fest“, sicherten die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion Bündnis […]
Grüne kritisieren Steuersenkungen auf Kosten der Kommunen 27. November 200923. März 2021 Pressemitteilung 1,57 Mrd. Euro weniger allein durch Wachstumsbeschleunigungsgesetz „Nach vorsichtigen Rechnungen des Bundesfinanzministeriums führt das von der Bundesregierung vorgesehene Wachstumsbeschleunigungsgesetz zu bundesweiten Einnahmeverlusten in Höhe von 1,57 Mrd. Euro“, schlagen […]
„Was soll damit bezweckt werden?“ 9. November 200911. April 2024 Pressemitteilung Jürgen Huber kritisiert Streichung von Kulturförderpreis Der kulturpolitische Sprecher der Regensburger Grünen, Jürgen Huber, fragte in der letzten Sitzung des Stadtrats anlässlich der Kulturförderpreisvergabe nach, was sich der Oberbürgermeister […]
BMX-Bahn ganz oben auf der Wunschliste 22. Oktober 200923. März 2021 Pressemitteilung Grüne Fraktion informiert sich bei Ortsbegehung in Winzer Die Wünsche der jungen Menschen standen im Mittelpunkt einer Ortsbegehung der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im Regensburger Stadtteil Winzer, an der […]