Aus dem Sachverhalt werden die beiden Spiegelstriche gestrichen: • „Bezahlfunktion (Bargeld, Karte, Mobile-Pay); der Euro-Schlüssel ermöglicht eine kostenfreie Nutzung für Menschen mit Behinderung• […]• Einrichtung eines Kontos bezüglich der Einnahmen“…
Anträge
Mit dem Gesetzentwurf auf Lt.-Drs. Nr. 18/13024 soll nun eine rechtssichere Möglichkeit zur digitalen Teilnahme an der Sitzung kommunaler Gremien auf den Weg gebracht werden. DerGesetzentwurf sieht allerdings vor, dass…
Im Beschlussverschlag wird folgendes hinzugefügt: Die Verwaltung prüft die Umsetzung einer gleichzeitigen Grünphase für alle Fuß- und Radwegequerungen. Begründung: Die Beschlussvorlage nennt folgende Gegebenheit an der Kreuzung: „Die von Norden…
Im Beschlussverschlag wird folgendes hinzugefügt: Die Verwaltung prüft die Umsetzung einer direkten Querungsmöglichkeit für den Radverkehr von der Kumpfmühlerbrücke kommend Richtung Süden in die Kumpfmühler Straße. Begründung: Die Beschlussvorlage nennt…
Beschlussvorlage 1. Die Baumschutzverordnung wird durch die Verwaltung überarbeitet, an den Klimaschutz angepasst und dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt. 2. Die Gültigkeit der Baumschutzverordnung wird auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet….
Folgenden Antrag bitten wir auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses aufzunehmen. 1. Die Verwaltung wird gebeten, über die im Winterdienst verwendete Streusalzmenge, Maßnahmen ihrer Reduktion sowie weitere…
In § 34 (3) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg wird in Satz 3 „das Los“ durch „ein zusätzlicher Wahlgang“ ersetzt sowie in Satz 4 „gleichfalls“ gestrichen und…
Gemeinsamer Antrag der grünen Fraktion und des Stadtrates Jakob Friedl: Die Verwaltung wird gebeten, im zuständigen Ausschuss über Unterstützungsmöglichkeiten und Anlaufstellen für Frauen, die von Gewalt im Namen der Ehre,…
Die Verwaltung wird gebeten, im zuständigen Ausschuss umfassend über den aktuellen Sachstand bzgl. des Bebauungsplanes Nr. 217 zu berichten. Dabei soll besonders auf folgende Fragen eingegangen werden: 1) Am 19.01.2016…
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob eine Ertüchtigung des Gebäudes, oder von Teilen des Gebäudes, der ehemaligen Kreuzschule, insbesondere der ehemaligen Aula, dahingehend möglich ist, dass eine vorübergehende Nutzung…
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Neues von Gruene.de- Aktionsplan gegen RassismusWir tragen gemeinsam Verantwortung, Rassismus und Rechtsextremismus den Nährboden zu entziehen. Der grüne Parteirat hat im März 2020 nach dem Anschlag in Hanau darüber mit der Journalistin Ferda Ataman und dem Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen Stephan Kramer diskutiert und einen Aktionsplan gegen Rassismus beschlossen.
- Beschluss des Bundesvorstands: Gemeinsam besser, besser gemeinsamDie Auseinandersetzung um den richtigen Kurs für Deutschland wird dieses Jahr bestimmen. Corona lehrt uns, dass es Zeit ist, aus dem Denken im Status-Quo heraus zu kommen. Deutschland kann es besser.
- Wir haben ein Vielfaltsstatut!Als erste Partei in Deutschland haben die Grünen heute ein Statut für eine vielfältige Partei sowie die Einführung eine*r vielfaltspolitischen Sprecher*in im Bundesvorstand beschlossen. Damit zeigen wir: Vielfalt heißt für uns, Strukturen zu öffnen und zu verändern.
- Aktionsplan gegen Rassismus