Gemeinsamen Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP: Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt schreibt die Erstellung weiterer quartiersbezogener Energienutzungspläne auf Basis erneuerbarer Energien aus. In Ausschreibung und Umsetzung wird parallel…
Anträge
Nachfolgenden Änderungsantrag bitten wir in der Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz am 27.04.2022 zu behandeln. Beschlussvorschlag: Beschlussziffer fünf wird in folgender Weise ergänzt: „(…) nach einer Kosten-Nutzen-Abwägung,…
Beschlussvorschlag: 1. Bei allen neu aufzustellenden Bebauungsplänen, ausgenommen in reinen Gewerbe- und Industriegebieten, werden grundsätzlich Flächen für Urbanes Gärtnern vorgesehen. Je nach Gebiet können unterschiedliche Formen des Urban Gardenings, wie…
Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten, 31. März 2022 Das geplante Raumkonzept wird dahingehend geprüft, abgeschlossene Wohneinheiten mit jeweils eigenen Sanitär- und Kücheneinrichtungen zu erstellen. Die Wohneinheiten sollen so konzipiert…
Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten, 31. März 2022 Das Konzept wird dahingehend geändert, dass eine behindertengerecht gestaltete Wohneinheit für eine (größere) Familie mit Bedarf an Barrierefreiheit angeboten und reserviert…
Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten, 31. März 2022 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die unter Ziffer 7 im Sachverhalt genannten Einzelprojekte zu prüfen und unter dem Vorbehalt der Finanzierung…
23.03.2022, TOP 4, Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Beschlussziffer 2 wird folgendermaßen geändert: 2. Die Verwaltung wird beauftragt, bei sämtlichen zukünftigen Bauleitplanverfahren und auch bei vereinfachten Verfahren zu prüfen,…
Änderungsantrag Der Ausschuss beschließt, den Entwurf für die Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Regensburg über die Bestellung, Rechtsstellung und Aufgaben der*des Heimatpfleger*in im Sinne einer geschlechtergerechten Sprache folgendermaßen zu ändern:…
Fragenkatalog an die Oberbürgermeisterin zum Quartiersparkhaus auf dem Nibelungenareal: Bereits im März vergangenen Jahres hatten wir in der Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nach einer detaillierteren Darlegung…
1. Die Verwaltung gibt im zuständigen Personalausschuss einen Bericht zur Überstundensituation der städtischen Beschäftigten. Dabei ist insbesondere einzugehen auf: den aktuellen Überstundenstand, aufgeschlüsselt nach Ämtern und Referaten, die Entwicklung dieses…
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Neues von Gruene.de- Nordrhein-Westfalen: Historisch bestes grünes ErgebnisNach Schleswig-Holstein letzte Woche haben wir GRÜNE heute auch in Nordrhein-Westfalen unser historisch bestes Ergebnis erzielt. Vielen Dank an die Bürgerinnen und Bürger in NRW. Sie haben sich für ein Ende des Stillstands entschieden und einen echten Politikwechsel mit GRÜNEN in der Regierung gewählt. Wir danken auch den vielen Wahlkämpfer*innen vor Ort, die in den […]
- Bestes grünes Wahlergebnis in Schleswig-HolsteinAls GRÜNE haben wir heute unser historisch bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Schleswig-Holstein erreicht. Wir danken unseren Wähler*innen für ihre Stimme und ihr Vertrauen. Und wir danken allen, die uns in diesem Wahlkampf unterstützt haben.
- Bundesvorstand schlägt Lisa Paus als Familienministerin vorDie beiden Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour haben heute Lisa Paus als neue Ministerin für Familie, Senior*innen, Frauen und Jugend vorgeschlagen. Die Haushalts- und Finanzexpertin war zuvor federführend an der Entwicklung der Kindergrundsicherung beteiligt.
- Nordrhein-Westfalen: Historisch bestes grünes Ergebnis