Kulturausschuss, 11.11.2021:
Nachdem sich die grüne Fraktion bereits im letzten Jahr für eine institutionelle Förderung der donumenta e.V. ausgesprochen hatte, fand sich diese Forderung auch in diesem Jahr in Form eines Änderungsantrages der Brücke-Fraktion auf der Tagesordnung des Kulturausschusses wieder.
„Die institutionelle Förderung der donumenta e.V. halte ich fachlich für dringend geboten“, begründete Grünen-Stadtrat Daniel Gaittet seine Unterstützung für den Änderungsantrag in der Sitzung des Ausschusses. „Wenn wir Institutionen wie den donumenta e.V. in unserer Stadt nicht angemessen fördern, können sie auch wieder verschwinden und das möchte ich nicht“, führte Gaittet weiter aus. „Der donumenta e.V. und sein Engagement sind wichtig für Regensburg“. Weiter sei die diskutierte Erhöhung wirklich nicht die Summe, die entscheide, ob die Stadt pleite gehe oder nicht.
Unterstützung fand diese Meinung auch durch den Kulturreferenten der Stadt Regensburg, der die besondere Bedeutung des Vereins für die Stadt noch einmal hervorhob. Trotzdem sprach sich die Oberbürgermeisterin mit Verweis auf die aktuelle Finanzlage gegen den Antrag der Brücke aus, die Förderung in diesem Jahr auf 50.000 € zu erhöhen. Eine Ausweitung stehe auch im Widerspruch zu den Vorgaben der Regierung der Oberpfalz, freiwillige Leistungen nicht zu erhöhen und Sparsamkeit walten zu lassen.
Diesen Einwand wollte die grüne Fraktion nicht gelten lassen. „In anderen Ausschüssen haben wir die Ausweitung freiwilliger Leistungen bereits beschlossen, wenn wir das hier also nicht tun, dann liegt das lediglich am fehlenden politischen Willen“, entgegnete der Fraktionsvorsitzende Stefan Christoph. Daraufhin wurde eingeräumt, dass eine Ausweitung der freiwilligen Leistungen natürlich möglich sei und der Kulturausschuss auch den Auftrag an die Verwaltung geben kann, eine Vorlage für eine institutionelle Förderung der donumenta zu erarbeiten – ja, dass dies sogar fachgerecht sei. Deswegen nutzte der Fraktionsvorsitzende die Gunst der Stunde und ließ diese Forderung nach einer institutionellen Förderung ab 2023 abstimmen. Während der Änderungsantrag der Brücke durch die Koalition noch abgelehnt wurde, wurde die Initiative der Grünen einstimmig angenommen. „De facto haben wir damit eine institutionelle Förderung der donumenta e.V. ab 2023 beschlossen, und das ist ja genau das, was wir wollten. Damit kann der Verein langfristig planen und bleibt uns hoffentlich noch lange erhalten“, freut sich Christoph über den grünen Erfolg.