Grüne Fraktion kritisiert Kurslosigkeit der Koalition in Sachen Stadtbahn

Pressemitteilung 12.08.2022

Den Aussagen des Stadtratsmitglieds Riepl widerspricht Fraktionsvorsitzender Stefan Christoph vehement: „Wenn ich diese Aussagen höre, stelle ich mir die Frage, wie wir in Regensburg auf diesem Weg die Verkehrswende schaffen sollen. Wir brauchen dringend die Stadtbahn, um den ÖPNV in Regensburg weiter auszubauen, leistungsfähiger und attraktiver zu machen. Das bestätigen der Koalitionsvertrag und der Regensburg-Plan 2040.“ An einem Tag etwas zu beschließen und am nächsten Tag in der Zeitung das genaue Gegenteil zu fordern, sei keine verlässliche Politik für Regensburg.

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Hopfe ergänzt: „Erst Ende Juli wurde der Regensburg-Plan 2040 im Stadtrat beschlossen, der die Stadtbahn als zentrales Projekt benennt. Im R-Plan 2040 steht wortwörtlich, dass ‚die geplante Stadtbahn einen Qualitätssprung für den Regensburger ÖPNV bedeuten und ganz wesentlich dazu beitragen [wird], dass zukünftig mehr Menschen vom Auto auf den ÖPNV umsteigen‘. Dem R-Plan 2040 hat Stadtrat Riepl zugestimmt. Auch im Koalitionsvertrag der aktuellen Stadtratskoalition steht festgeschrieben, dass die Stadtbahn so schnell wie möglich verwirklicht werden soll. Es verstärkt sich der Eindruck, dass der Koalitionsvertrag nicht das Papier wert ist, auf dem er steht.“

„Statt grundsätzlich gegen die Stadtbahn zu wettern, sollten wir unseren Blick auf die weiteren Planungen richten: Der erste Bürger*innendialog in Burgweinting ist mit engagiert geführten Diskussionen mit hoher Beteiligung sehr gut angelaufen. Die Stadtbahn wurde an sich nicht in Frage gestellt, sondern es ging vielmehr darum, wo diese künftig fahren soll und wo nicht. Neben Fragen, die zu lösen sind (wie Querung, Einfahrten, etc.) wurden die Verbesserungen des ÖPNV in Burgweinting und die Vorteile einer Stadtbahn für den Stadtteil hervorgehoben. Auch in der Sandgasse wird es eine Bürger*innenbeteiligung zur Stadtbahn geben, bei der Lösungen für die Herausforderungen vor Ort diskutiert und gefunden werden“, schließt Fraktionsvorsitzende Maria Simon ab.

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