Bericht aus dem Planungsausschuss am 23.11.2021

Im Planungsausschuss am 23.11.2021 wurde die Machbarkeitsstudie für eine Quartierstiefgarage am Emmeramsplatz vorgestellt. Der potentielle Standort ist der Bereich des ehemaligen Löschwasserbeckens, das im zweiten Weltkrieg zur Brandbekämpfung angelegt wurde. Größter Knackpunkt sind die hohen Kosten, die für die 120 Stellplätze entstehen. Die Planungen gehen von 6,8 Mio Euro aus. Ein Stellplatz würde dann 240,00 Euro pro Monat kosten. Eine städtische Bezuschussung in Höhe von ca. 90,00 Euro pro Stellplatz/monatlich könnte erforderlich werden, ist in der Vorlage zu lesen. Das wären rund 130.00,00 Euro jährlich, dauerhaft. Zur Umsetzung der Tiefgarage soll ein Investor gesucht werden. Die Fläche würde im Eigentum der Stadt bleiben und ein Dienstleistungsvertrag geschlossen werden.

Das Planungsausschussteam Michael Achmann, Maria Simon und Hans Teufl stellte in Frage, ob die Stadt sich diese Investition angesichts sinkender Steuereinnahmen noch leisten soll. Vielmehr sollten die bestehenden Parkhäuser am Petersweg oder am Bismarckplatz genutzt werden, um Anwohnerparkplätze dort zu schaffen, damit diese aus dem Straßenraum oder von den Plätzen (Ädigienplatz, Emmeramsplatz, Gutenbergplatz) entfernt werden können. Anstelle der parkenden Autos könnten Plätze mit guter Aufenthaltsqualität geschaffen werden. Auch ein digitales Parkraummanagement, um Doppelnutzungen zu organisieren und den Parkraum effektiver zu nutzen, schlug das Ausschuss-Team vor.

Die Tiefgarage am Emmeramsplatz ist eines der Leitprojekte aus dem Parkraumkonzept Innenstadt vom April 2017. Bereits zwei weitere Leitprojekte wurden zurückgestellt, bzw. es ist kein Geld mehr dafür im Investitionsprogramm eingestellt: das Parkhaus (Quartiersgarage und öffentliches Parken) in der Gräßlschleife in Stadtamhof und das Parkhaus (Quartiersgarage und öffentliches Parken) auf dem ehemaligen Jacobi-Gelände an der Wöhrdstraße.

Stadträtin Maria Simon schlug vor, auch das Projekt am Emmeramsplatz erstmal nicht weiterzuverfolgen. Das Ausschussteam lehnte die Vorlage ab.

Die Frage, ob notwendigen Stellplätze für die zukünftige Nutzung des Evangelischen Krankenhauses auch in der Tiefgarage vorgesehen sind, blieb offen.