GRÜNE nehmen Stellung zum Investitionsprogramm 2014 – 2018

Pressemitteilung

„Der Investitionsplan ist zweifellos ein ehrgeiziges Programm, das nun mit Stellenschaffungen an dringend erforderlichen Stellen die Chance hat abgearbeitet zu werden“, stellt Fraktionsvorsitzende Margit Kunc fest. Die erstmalige Mitgestaltung der Grünen schlägt sich in mehr Finanzmittel bei nachhaltigen Investitionen wie im Bildungsbereich – Schulsanierungen, neue inklusive Schule im Inneren Westen und inklusiver Kindergarten in Königswiesen, neue Stadtteilbücherei und neues Familienzentrum im Stadtosten – und bei umweltfreundlichen Verkehrsarten nieder.

Neuen Schwung bekommen auch die Vorarbeiten für die Stadtbahn, dafür wurden ebenso 100 Tausend Euro mehr in den IP eingestellt wie auch für die Verbesserung von Fuß- und Radwegen. Besonders freut die Grüne Fraktion, dass erstmals Mittel für den Fahrradsteg beim Grieser Spitz als attraktive Verbindung zwischen Stadtnorden und Altstadt und die Radwegverbindung zwischen Großprüfening und Sinzing enthalten sind. Die Neugestaltung und ökologische Aufwertung der Flussufer an der Schillerwiese wird umgehend in Angriff genommen, um dort schnellstens wieder eine hohe Aufenthaltsqualität und die verlorene Erholungsfunktion für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.

Unserem Anliegen, die Leichtathletikhalle nicht im Landschaftsschutzgebiet nördlich des Weinweges zu bauen wurde entsprochen, stattdessen wird sie an der Universität geplant. Vorsorgend berücksichtigt wird im Investitionsprogramm auch der Klimaschutz, hier werden Mittel für die Erneuerung von diversen Heizanlagen und Beleuchtungsanlagen bereitgestellt.

Der Schadstoffausstoß beim Städtischen Fuhrpark wird durch Beschaffung von Fahrzeugen mit Elektro- oder Hybridantrieb gesenkt. „Damit können wir erheblich zur CO2-Reduzierung beitragen und unserer Vorbildfunktion als Stadt gerecht werden“, bemerkt Bürgermeister und Umweltreferent Jürgen Huber.

„Die Umsetzung der im Koalitionsvertrag mit grüner Handschrift vereinbarten Schwerpunkte hat begonnen“, fasst Margit Kunc zusammen.

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