Grüne Stadtratsfraktion setzt sich für die Rechte von queeren Geflüchteten ein

Die grüne Stadtratsfraktion Regensburg setzt sich dafür ein, die Situation von queeren Geflüchteten in Regensburger Asylunterkünften zu verbessern. Dazu haben sie zwei Anträge (Antrag 1, Antrag 2) bei der Oberbürgermeisterin eingereicht und wollen sie nun in den zuständigen Ausschüssen behandelt wissen.

„Wir fordern die Stadt Regensburg auf, sich für geschützte, dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete einzusetzen, die aufgrund ihrer sexuellen Identität verfolgt werden“, so die Stadträtin und Initiatorin des Antrags, Theresa Eberlein, und fügt an: „Die Betroffenen wurden in sehr vielen Fällen bereits in ihren Herkunftsländern aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und Identität diskriminiert. Die Schaffung von Schutzräumen und eine dezentrale Unterbringung ist notwendig für einen effektiven Schutz vor homo-, trans- und interphober Gewalt.”

Auch wenn Geflüchtetenunterkünfte grundsätzlich zum Aufgabenbereich der Regierung der Oberpfalz gehören, haben in den vergangenen vier Jahren verschiedene bayerische Städte, wie z. B. Würzburg, Nürnberg oder München gezeigt, dass es auch als Kommune Möglichkeiten gibt, separate Unterbringungen für LGBTIQ*-Geflüchtete zu ermöglichen. „Regensburg muss als weltoffene Stadt, die sich zum sicheren Hafen erklärt hat, hier nun Verantwortung übernehmen. Wir wollen, dass alle Menschen in dieser Stadt sicher leben können. Dazu gehören auch queere Geflüchtete“, erklärt Fraktionsvorsitzender Stefan Christoph.

Darüber hinaus strebt die grüne Fraktion ein umfassendes Beratungs- und Informationsangebot für Geflüchtete an: „Zum einen ist es wichtig, dass alle Geflüchteten über sexuelle Orientierung und Identität und die diesbezügliche (asyl-)rechtliche Lage in der Bundesrepublik aufgeklärt werden“, erklärt Fraktionsvorsitzende Maria Simon. Dies kann bereits durch mehrsprachige Aushänge in den Asylunterkünften erreicht werden. „Zum anderen“, so die Fraktionsvorsitzende, „müssen Mitarbeiter*innen in den Beratungsstellen der Asylunterkünften qualifiziert werden. Beispielsweise könnte gemeinsam mit der Antidiskriminierungsstelle ein Beratungsangebot für queere Geflüchtete umgesetzt werden“. Mit diesen Schritten könnte die Stadt Regensburg ihrer Verantwortung, eine besonders vulnerable Gruppe zu schützen, nachkommen.

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