Jugendhilfeausschuss vom 28. Oktober 2020

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28. Oktober 2020 stimmte die grüne Stadtratsfraktion gegen die geplanten Kürzungen im Jugendhilfebereich von fast 13 Prozent. „Gerade die Jugendhilfe ist ein Bereich, in dem wir nicht sparen dürfen“, so Stadrätin Theresa Eberlein. Dass hier an etlichen Stellen die Sanierung und Erweiterung von Kitas, Spielplätzen und Jugendzentren hintenanstehen müssen, zeuge von der falschen Prioritätensetzung der grauen Stadtratskoalition.

In der Sitzung zeigte sich Fraktionsvorsitzender Stefan Christoph enttäuscht von den Kürzungen bei der Jugendhilfe und begründete dementsprechend die Ablehnung der Grünen für diesen Teil des Investitionsprogramms. „Wenn im Jugendhilfebereich gespart wird, werden das Posten sein, die an anderer Stelle irgendwo wieder aufschlagen: in Bereichen wie psychische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen, öffentliche Sicherheit oder bei der Erwerbstätigkeit von Frauen.“

Bei der Freigabe der Zuschüsse an den Stadtjugendring entwickelte sich eine Debatte um das inklusive Gartenprojekt im Stadtosten und dessen Weiterfinanzierung. Dabei zeigte sich, dass eine externe Finanzierung des Projekts unter Umständen möglich sei, jedoch auf tönernen Füßen stehe. Die anwesenden Vertreter*innen des Stadtjugendrings machten klar, dass es unter den gegebenen Voraussetzungen die Weiterbeschäftigung der Projektleitung unabdingbar sei. Unser Antrag, dass die Stadt daher weitere 10.000 Euro zur Finanzierung der Projektstelle zusagen möge, wurde am Ende leider gegen die Stimmen von Detlef Staude (Sportjugend), Jakob Friedl (Ribisl) und unserem Fraktionsvorsitzenden Stefan Christoph abgelehnt.