Ein Jahr nach der Kommunalwahl

Genau ein Jahr nach der Kommunalwahl startet unser Fraktionspodcast „Grüne Welle“. In der ersten Folge stellen unsere drei Hosts Maria Simon, Stefan Christoph und Anna Hopfe sich vor, blicken auf das vergangene Jahr zurück und schauen auch nach vorne.

Ein Jahr nach der Kommunalwahl

Stefan: Herzlich Willkommen zur Grünen Welle unserem neuen Podcast der grünen Stadtratsfraktion in regensburg, in dem wir uns mit euch über kommunalpolitische Themen bei uns in Regensburg unterhalten wollen. Wir werden ab heute alle zwei Wochen auf Sendung gehen mit zwei verschiedenen Formaten über die wir später noch genaueres hören werden. Wir werden über Themen sprechen die Regensburg beschäftigen. Wir freuen uns auf spannende Gespräche mit der Stadtgesellschaft über die Themen die hier in der Stadt gerade aktuell sind, werden dazu immer wieder andere Mitglieder aus unserer Stadtratsfraktion mit dazu holen und auch verschiedene Menschen, die engagiert sind in unserer Stadtgesellschaft hier in Regensburg.

Stefan: Wir sind sind hier zu dritt heute und stellen uns jetzt auch gerne gegenseitig kurz vor. Ich darf anfangen mit der Maria, die heute mit dabei ist. Hallo Maria! Du bist seit 2014 schon im Stadtrat. Seit 2008 bei den Grünen, bist mit mir zusammen Fraktionsvorsitzende der Grünen im Regensburger Stadtrat und leitest im Leben außerhalb des Stadtrats die Freiwilligenagentur Regensburg. Du hattest ja, nachdem du schon die zweite Legislatur dabei bist, auch einen Perspektivwechsel. Du warst erst Teil der Stadtregierung in der Koalition, jetzt sind wir gemeinsam in der Opposition. Wie hat sich deinem Eindruck nach da auch die Arbeit verändert?

Maria: Ja hallo zusammen! Also Stefan, die Arbeit hat sich für mich sehr grundlegend geändert. Ich sag mal als Schlagwort: vom Machen zum Meckern, möchte das aber noch kurz ausführen um das nicht so negativ stehen zu lassen. „Vom Machen“ heißt in der letzten Legislaturperiode waren wir in der gestaltenden Mehrheit. Wir haben viele Dinge gemacht, wie zum Beispiel die Stadtbahn auf den Weg gebracht, den EMIL eingeführt oder das Leitbild Energie und Klima mitentwickelt und jetzt haben wir eine andere Rolle. Meckern meine ich nicht im negativen Sinne, sondern dahingehend, dass es heißt: wir begleiten die Arbeit kritisch, wir legen die Finger in die Wunden, aber wir bringen auch ganz aktiv unsere eigenen Anliegen ein, die wir vermissen in der Stadtregierung oder in der Koalition. Ja, dann stelle ich gleich die Frage an unsere jüngste Stadträtin, an die Anna Hopfe. Anna ist auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die jüngste Stadträtin, demnächst, wenn ich das verraten darf, wird die Anna 23 Jahre alt. Anna ist Studentin für Politik, Volkswirtschaft und Französisch. Anna, wie erlebst du die Kommunalpolitik, ist das jetzt so verstaubt wie sich das manche junge Menschen vorstellen oder was meinst du?

Anna: Ja danke Maria und hallo zusammen! Also als verstaubt würde ich die Kommunalpolitik nicht bezeichnen. Du hast recht, es ist häufig das Bild was, denke ich, auch viele junge Menschen von von der Kommunalpolitik haben, dass das sehr männlich dominiert ist, dass viele Altere und nur Alteingesessene da sich ganz detailreich über kommunalpolitische Fragestellungen austauschen, aber so ist es nicht. Gerade nach der letzten Kommunalwahl ist vor allem durch uns Grüne der Stadtrat in Regensburg noch mal jünger und diverser geworden und weiblicher. Deshalb entspricht es nicht dem Bild des verstaubten Stadtrats, das ich erlebe, sondern wir beschäftigen uns mit einer riesigen Bandbreite von ganz spannenden Themen, die ganz entscheidend sind für das Leben von uns allen hier vor Ort und deshalb würde ich sagen diesen Ruf den verdient die Kommunalpolitik nicht. Es soll aber vorgekommen sein, dass es auch einige verstaubte Momente gab, dass ich zum beispiel mal eine Einladung empfangen habe wo es wie nur möglich war per Fax darauf zu antworten. Das ist die absolute Ausnahme, aber da musste ich schon etwas schmunzeln. Genau um unsere Vorstellungsrunden jetzt komplett zu machen möchte ich noch den Stefan begrüßen, ihr habt den gerade schon gehört. Stefan Christoph ist gemeinsam mit Maria, wie gesagt, der Fraktionsvorsitzende unserer Fraktion und nicht nur bei uns sondern er gehört auch seit 2018 dem Oberpfälzer Bezirkstag an und sitzt auch dort der grünen Fraktion vor. Stefan, du arbeitest als parlamentarischer Berater für Wissenschaft und Hochschule und dein politisches Herzensthema ist die Kulturpolitik. Im vergangenen Jahr zur Kommunalwahl warst du unser Oberbürgermeisterkandidat und wie wir alle wissen hat sich die OB-Wahl nicht so herausgestellt, wie wir es uns gewünscht hatten. Du hast leider nicht das Rennen um den OB-Sitz gewonnen, aber ich frage dich jetzt mal hypothetisch: wenn du doch Oberbürgermeister oder Bürgermeister geworden wärst, was würdest du anders machen zum Beispiel im Vergleich zum jetzt amtierenden dritten Bürgermeister Ludwig Artinger, der sich unter anderem um den Umweltbereich kümmert.

Stefan: Ich würde das Thema Umweltschutz und Klimaschutz ganz offensiv nach außen tragen. Ich wäre stolz darauf, diese Themen zu bearbeiten, weil das wichtige Zukunftsthemen, wie, glaube ich, nicht nur wir Grüne erkannt haben und davon ist leider in den letzten Monaten nicht wirklich viel zu sehen gewesen. Ich glaube man muss das Thema noch viel mehr in die Gesellschaft hineintragen. Die Diskussion auch mit der ganzen Stadtgesellschaft führen. Was können wir in dem Bereich machen und wie können wir da wirklich zu Zielen kommen, die am Ende auch unser Klima retten können, auch hier bei uns im Kleinen in Regensburg. Ich würde aber auch das Thema Kommunikation insgesamt an einen höheren Stellenwert setzen. Das ist ein großes Problem meiner Meinung nach dieser Koalition. Es wird über die Leute entschieden anstatt mit den Leuten zu entscheiden. Es werden Beteiligungsverfahren zum Teil abgesagt. Leute werden nachdem irgendwelche Entscheidungen getroffen worden dann darüber informiert, vielleicht aber auch nur zufällig aus der Zeitung oder weil die Grünen gerade mal im Stadtrat nachgefragt haben. Das finde ich eine eher desaströse Kommunikationspolitik. Das wäre was, das würde ich in den Posten auf jeden Fall anders machen und auch ändern wollen. Jetzt mal die Frage, wir haben jetzt ein Jahr hinter uns, Maria, was würdest du sagen wie ist das erste Jahr verlaufen, was ist dein Eindruck?

Maria: ja wenn ich so zurück schaue auf das letzte Jahr: am 15. März vor einem Jahr war der Wahlabend von der Kommunalwahl und ab dem nächsten Tag begonnen die Ausgangssperren und die Einschränkungen und das letzte Jahr war einfach geprägt von der Pandemie. Da war uns immer wichtig, dass wir einfach auch dass das mit thematisieren: wie organisiert sich dann der Stadtrat. Wir haben das Thema Maskenpflicht eingebracht oder auch wie kann eine digitale Sitzungskultur ausschauen, weil die Arbeit muss ja weitergehen und das muss man dann dementsprechend organisieren. Es sind Freisitze in der Stadt entstanden, was wir auch sehr begrüßt und mitunterstützt haben und wir hoffen, dass da auch einige über die Pandemien hinaus auch stehen bleiben. Uns war wichtig in der Zeit der Pandemie, dass auch Bürgerinnen und Bürgerbeteiligung organisiert werden. Wir haben eben mitangeregt, dass es eine hybride Bürgerversammlung gibt, was sehr gut angekommen ist was sehr gut gelungen ist und auch andere Formate, dass man die digital organisiert ich nenne mal zum Beispiel den Grieser Steg. Da gab es eben auch viele Beteiligungen im digitalen Format und das finden wir sehr, sehr wichtig. Ein zweiter Punkt war: wir sind von einer fünfköpfigen Fraktion auf eine elfköpfige Fraktion angewachsen und das heißt natürlich auch, dass man das Team neu organisieren muss. Wir haben ein neues Büro bezogen in der Maximilianstraße, wir haben Personal eingestellt insgesamt drei Personen und jetzt ging’s auch einfach darum unsere Zusammenarbeit zu organisieren. Wir sind ein sehr motiviertes, engagiertes Team und es soll einfach auch Spaß machen zusammenzuarbeiten und deswegen haben wir zum Beispiel auch einmal eine Klausur durchgeführt oder jetzt auch die Bürger*innensprechstunde eingeführt.

Stefan: Ich würde sagen es macht auch in der Arbeit durchaus Spaß. Das letzte Jahr, du hast das ja auch schon gesagt, das ist aber durchaus nicht so gewesen, wie wir uns das vorgestellt hatten. Direkt von Wahlkampf 120 runter auf 0 und dann ist da ja weiter mit den Koalitionsverhandlungen, die wir von Anfang an mitgeführt hatten, die, muss man zugeben, ja auch nicht so ausgegangen sind, wie wir uns das vorgestellt hatten. Also wir hatten da viele gute Ansätze, die wir gerne umsetzen wollten. Es gibt ja auch eine, ich sage mal, ökologische, progressive Mehrheit im Regensburger Stadtrat von der wir uns gewünscht hätten, dass man die auch nutzen kann. Es ist am Ende anders gekommen, man hat sich dann dafür entschieden diese Graue Koalition einzugehen, diese ökologische Mehrheit irgendwie auf der Seite liegen zu lassen. Das finde ich sehr schade, ich finde es eine vertane Chance. Man sieht jetzt in diesem Jahr auch dass diese Koalition doch sehr wenig Mut hat Sachen anzupacken. Ich glaube der größte politische Move, den sie in dem letzten Jahr vorangebracht haben war das Betretungsverbot. Dafür haben wir eben zu Klimaschutz nichts gehört, zu sozialem Zusammenhalt sehr wenig gehört, außer dass man da manchmal Fotos auf Instagram dazu sieht, aber es ist nicht so, wie wir es uns vorgestellt hatten in ganz, ganz vielerlei Hinsicht gelaufen. Das ist sehr schade, weil wir Grüne tun im Stadtrat natürlich trotzdem das Beste dafür, dass sich die Stadt so entwickelt wie wir und ja auch ganz viele Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sich das vorstellen. Wie stellen wir uns das eigentlich vor? Wir haben auch mit vielen Leuten in der Stadtgesellschaft geredet in den letzten Wochen und Monaten, mit vielen Initiativen geredet und da stellt sich immer auch die Frage: wo sehen wir selber uns eigentlich als Fraktion? Wo stehen wir? Was wäre da deine Antwort darauf Anna?

Anna: Ja, also wir sind ja in diese Wahlperiode gestartet mit einem sehr starken Wahlergebnis. Nach den letzten Kommunalwahlen sind wir die zweitgrößte Fraktion im Regensburger Stadtrat. Mit 22 Prozent entfiel also ungefähr jede fünfte Stimme auf uns. Das war natürlich ein Riesenvotum für unsere Politik, für unsere Themen und das hat uns sehr den Rücken gestärkt. Heute sind wir die größte Oppositionsfraktion und diese Rolle der Oppositionsführung, die nehmen wir sehr selbstbewusst war, die ist sehr wichtig und ich würde sagen wir begleiten die Arbeit der Grauen Koalition konstruktiv-kritisch. Also wir reagieren nicht nur, sondern wir agieren auch selbst. Wir wollen auch aus der Opposition heraus gestalten, das ist uns im vergangenen Jahr auch schon gelungen und wir betreiben eben aktiv Agendasetting. Und das tun wir alles mit einer ganz klaren Haltung. Also das macht uns Grüne ja auch aus, dass wir einfach wertebasierte Politik machen und auch bei kontroversen Themen eben unsere Haltung klar zeigen. Diese kontroversen Themen, die gibt es zu genüge und deshalb würde ich jetzt gerne mit euch nach einem Blick nach vorn werfen und euch fragen: was sind denn drei Themen die euch im nächsten Jahr besonders wichtig sind?

Maria: ja da fange ich gleich mal an. Mir fällt sofort die Prinz-Leopold-Kaserne ein, diese Fläche hat ja die Stadt erworben und da soll ein klimaneutrales Viertel entstehen. Dort soll viel bezahlbarer Wohnraum entstehen und da sind wir unter Zeitdruck. Das heißt, da muss schnell was passieren, da muss vieles schnell vorwärts gehen, aber da gibt es sehr gute Pläne, die wir einfach auch begleiten, dass das Ziel auch so umgesetzt wird. Mir fällt ein, der zentrale Omnibusbahnhof, dort wird es jetzt einen Interimsbahnhof geben mit einer verkehrsberuhigten Zone rund um den Bahnhof. Das soll schonmal eingeführt werden, was aber auch langfristig dann so bleiben soll und die Stadtbahn wird konkreter, da verweise ich einfach mal auch auf die Homepage der Stadtbahn (https://stadtbahnregensburg.de/) und da wird eben demnächst auch ein Masterplan erstellt. Stefan, welche Themen siehst du?

Stefan: Ja,meine Themen, die ich sehen würde: auf Platz eins für mich auf jeden Fall der Klimavorbehalt. Ich finde es ist ein Zukunftsthema, ein wichtiges Thema. Man kann das nicht einfach so ja durchwurschteln auf dem Verwaltungsweg, wie die Stadtspitze das jetzt versucht hat. Ich glaube ein ganz zentrales Thema für während und nach der Pandemie, ist der soziale Zusammenhalt. Wir brauchen sozialpolitische Maßnahmen für die Leute die jetzt durch irgendwelche Raster gefallen sind, wir brauchen aber auch den sozialen Zusammenhalt in unserer ganzen Gesellschaft, die sich nicht gegeneinander ausspielen lassen darf und ein Thema das mir am Herzen liegt und ich glaube auch auf das viele Leute schon auch sehnsüchtig warten wenn Lockdown und Pandemie vorbei sind oder sich abschwächen ist: Wie schaffen wir es die Kultur wieder hochzufahren? Wie sieht es damit aus, wie kein kulturelles Leben weitergehen in unserer Stadt? Das sind für mich drei wichtige Themen. Anna, wie schaut’s denn bei dir aus?

Anna: also wenn ich mich frage: was muss dieses Jahr unbedingt passieren? was sind für dieses Jahr jetzt sehr wichtige Themen? Dann ist es zum einen auch das Radverleihsystem, das öffentliche, das jetzt kommen soll und worauf wir ja schon lange hingearbeitet haben und da freue ich mich tatsächlich auch für die Stadt für die Regensburger*innen, dass dieses Radverleihsystem jetzt an den Start geht. Du hast du schon erwähnt, auch die Umsetzung des Klimavorbehalts ist ganz zentral dafür wie hoch wir tatsächlich Klima- und Umweltschutz hängen wollen im Verwaltungsgeschehen, aber auch in den Entscheidungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse und da gehört für mich auch dazu die Energiewende auf lokaler Ebene umzusetzen. Das heißt zum Beispiel das Potenzial was es gibt für Solarenergie wirklich vor Ort auszunutzen und das bedeutet für uns Grüne, dass wir bei jedem Bauprojekt auch immer nachfragen und eben dem nach gehen welches Solarpotenzial gibt es da, wurde das ausgenutzt. Das ist für uns ein ganz zentrales Thema.

Damit würde ich sagen schließen wir mal die erste Folge unseres Podcasts. Ich möchte euch trotzdem noch einen Ausblick geben was euch jetzt konkret mit dem Podcast noch erwartet in der Zukunft. Wir wollen zweimal im Monat, also alle zwei Wochen, diese Grüne Welle ausstrahlen. Einmal in der Mitte des Monats soll ein Thema, was wir uns davor eben aussuchen, tiefergehend bearbeitet werden und eine ganze Folge einem Thema gewidmet werden und ein zweiter Podcast im Monat wird sich mit einer Rück- und Vorschau der kommunalpolitischen Themen beschäftigen, die uns beschäftigen. Genau, da schauen wir dann gemeinsam mit euch auf die vergangenen Wochen zurück und schauen aber auch nach vorn, sodass ihr einen guten Überblick bekommt über die Themen die uns im Regensburger Stadtrat beschäftigen. Und damit darf ich mich jetzt von euch verabschieden, wir freuen uns darauf, wenn ihr beim nächsten Mal wieder einschaltet und bleibt gesund und bleibt froh und munter.

Maria: Ciao!

Stefan: Ciao, bis zum nächsten Mal!

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