Zum Beginn der Sitzungszeit nach der Sommerpause blickt unser Fraktionsvorstand auf die bisherige Amtszeit seit der Kommunalwahl 2020 zurück. Damals ist unsere grüne Fraktion von fünf auf elf Stadträt*innen angewachsen und sitzt nun als größte Oppositionsfraktion im Stadtrat. Seit dem haben wir die Kommunalpolitik in Regensburg mit über 100 Anträgen aktiv mitgestaltet, auch mit vielen kleinen und großen Erfolgen.
„Wir haben gezeigt, dass wir in der Lage sind, Mehrheiten für wichtige Themen zu organisieren, auch in der Opposition“, erklärt Grünen-Fraktionsvorsitzende Maria Simon. „Ich denke hier zum Beispiel an den wichtigen Beschluss zur Klimaneutralität in der Bauleitplanung. Fossile Energieträger dürfen bei neuen Planungen nun keine Rolle mehr spielen“, so Simon weiter. Mit einem Antrag im April 2021 für eine Photovoltaikpflicht in Neubaugebieten hat die grüne Fraktion die Debatte angestoßen, die 2022 zum gemeinsamn Beschluss zur Klimaneutralität in der Bauleitplanung führte.
„Gemeinsam mit der Grünen Jugend haben wir es auch bei der Sperrstunde geschafft, eine sehr große Mehrheit des Stadtrats an einen Tisch zu bringen und die Aussetzung der Sperrstunde dann als einstimmigen Beschluss durchgesetzt“, erinnert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Hopfe. Die grüne Fraktion setze auf Zusammenarbeit in der Sache, sei es mit den demokratischen Stadträt*innen, der Stadtverwaltung oder der Zivilgesellschaft.
„Die Winzerer Höhen als Stadtwald hätte es ohne uns nicht gegeben“, nennt Fraktionsvorsitzender Daniel Gaittet ein weiteres Beispiel. Der Verzicht auf starke Eingriffe werde sich dort positiv auf die Artenvielfalt auswirken, wovon auch das Naherholungsgebiet langfristig profitiert. „Wir haben uns aktiv gegen Leerstand und für Zwischennutzungen eingesetzt“, so Gaittet weiter. Über den bedingten Erhalt des Kubus-Gebäudes auf der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne freue er sich besonders. Die Zwischennutzung wurde dort nach einem gemeinsamen Antrag verlängert.
In vielen weiteren Bereichen konnte die grüne Fraktion Akzente setzen. Beim Konzept zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit konnten Verbesserungen durchgesetzt werden. Im Smart City Beirat werden auch kritische Stimmen einbezogen. Die Sportförderung berücksichtigt nun auch stärker Fragen der Nachhaltigkeit. Die Öffnungszeiten von öffentlichen Toiletten wurden ausgeweitet. Bei all diesen Veränderungen stellte die grüne Fraktion eine treibende Kraft dar.
Auch für die zweite Hälfte der Amtszeit haben sich unsere Stadträt*innen viel für ein grünes und soziales Regensburg vorgenommen. Der Fraktionsvorstand freut sich deshalb schon auf die nächsten Sitzungen und blickt optimistisch auf die nächste Kommunalwahl im Jahr 2026.