Ausschussbericht

Nachdem die Forderung der grünen Fraktion, eine Maskenpflicht auch während den Sitzungen des Stadtrates umzusetzen, bedauerlicherweise abgelehnt wurde, bemühen sich die grünen Stadträt*innen weiterhin darum, dem Infektionsschutz und der Verantwortung für ihre Mitmenschen gerecht zu werden. Ein grüner Dringlichkeitsantrag zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten sowie einer Corona-Ampel für den Städtischen Sitzungssaal wurde daher im Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen am 18. November 2020 behandelt. „Sehr erfreulich ist, dass die Stadtverwaltung berichten konnte, dass die Anschaffung eines Ampelsystems bereits beauftragt, die von Luftreinigungsgeräten derzeit noch geprüft werde“, so Stadträtin Theresa Eberlein im Nachgang der Ausschusssitzung.

„Ein erhöhter Aerosolgehalt in der Luft, und das ist der Stand der Wissenschaft, führt unweigerlich zu einer erhöhten Infektionsgefahr für alle Anwesenden“, so die grüne Stadträtin Wiebke Richter. Beim Reden, Atmen und Husten – besonders ohne Maske und während der Heizperiode – werden ständig Aerosole in die Luft abgegeben und verteilt. „Da hier auch die 1,5 Meter Abstand keine Sicherheit gewährleisten können, hoffen wir, dass auch die Anschaffung der Luftreinigungsgeräte schnell vonstatten gehen kann“, fordert die Stadträtin.

Auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Hopfe spricht sich für die Anschaffung der Geräte aus: „Um die Luftqualität während den Sitzungen so hoch wie möglich zu halten, muss der Sitzungssaal regelmäßig gelüftet werden“. Dies ist während Stadtratssitzungen nur selten zeitlich passend praktikabel. „Daher unsere Forderung nach einer Corona-Ampel, die die Luftbeschaffenheit prüft und rechtzeitig signalisiert, wenn eine Lüftung erforderlich ist“, erläutert Hopfe.

Grünen-Fraktionsvorsitzender Stefan Christoph meint: „Wir können als Stadtratsmitglieder nicht so tun, als würde uns der Infektionsschutz nichts angehen.“ Daher seien die Maßnahmen für eine infektionsschutzgerechte Durchführung der Sitzungen notwendig. „Bedauerlich ist dagegen, dass beim Thema digitale Sitzungsteilnahme noch nichts vorangegangen ist.“ Vor zwei Wochen hat die Mehrheit des Stadtratsplenums einen dahingehenden Antrag der Grünen als erledigt betrachtet, da der Städtetag schon an dem Thema arbeite. Auf Stefan Christophs Nachfrage im Verwaltungsausschuss konnte aber bislang noch kein neuer Sachstand berichtet werden.