JA zur Stadtbahn!

Ein Kommentar von Maria Simon, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

Die Stadtbahn beschäftigt die Regensburger*innen. Das ist gut so. Denn es ist eines der größten Projekte, das die Stadt plant. Für uns stellt die Stadtbahn eine Investition in die Zukunft dar.

Wir sind in Regensburg in der Position, dass unsere Stadt immer weiter wächst. Die bestehenden ÖPNV-Angebote stoßen bereits heute an ihre Grenzen und sind nicht weiter ausbaubar. Um den ÖPNV in Regensburg fit für die Zukunft zu machen und die Verkehrswende zu meistern, brauchen wir ein Angebot, das attraktiv, leistungsstark und umweltfreundlich zugleich ist und von den Menschen angenommen wird.

Die Stadtbahn wird das Rückgrat unseren zukünftigen ÖPNV-Systems in Regensburg darstellen und die Stadt am Ende für alle Regensburger*innen lebenswerter machen.

Die bisher ergriffenen Maßnahmen der Stadt Regensburg halten wir für sinnvoll und sind Voraussetzung, um die Umsetzung der Stadtbahn voranzutreiben. Im eigens neugeschaffenen Amt für Stadtbahnneubau werden die Planungen vorangetrieben und gesteuert und die Stadträt*innen im Ausschuss für den Neubau miteinbezogen. Essenzieller Baustein für die Umsetzung ist die Masterplanung, die aktuell von zwei erfahrenen Ingenieurbüros ausgearbeitet wird und dem Stadtrat im nächsten Herbst 2023 vorgestellt werden soll.

Auch halten wir die Entscheidungen rund um den zukünftigen Betriebshof und die Ausgestaltung der Fahrzeuge – hier geht es auch um die Angaben zu Länge und Höhe der Stadtbahn – für die weiteren Planungen bezüglich der Trassenführung und zukünftiger Haltstellen für unentbehrlich. Entgegen der teilweise bestehenden Meinung, dass manche der getroffenen Planungsschritte zum jetzigen Zeitpunkt zu früh kommen, halten wir den Zeitpunkt für Konkretisierungen bei der Planung für richtig, um Grundlagen für die Förderbarkeit des Projektes zu haben.

Die bisher vorliegenden Trassenlinien ergeben sich aus dem Nachweis der Wirtschaftlichkeit, der eine zwingende Voraussetzung für die Förderfähigkeit des Projektes ist. Komobile hat mit der Berechnung der zu erwartenden Frequenz die Wirtschaftlichkeit für die geplante Streckenführung in der Studie von 2018 nachgewiesen.

Sobald die konkreten Planungen vorliegen, kann auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes die exakte Förderung von Bund und Land ermittelt werden. Die maximale Förderquote für Stadtbahninfrastruktur des Bundes beträgt 75 Prozent, die Förderung durch den Freistaat beträgt bis zu 15 Prozent. Voraussetzung hierfür ist die nachgewiesene Wirtschaftlichkeit des Gesamtvorhabens. Rückwirkend können auch Planungsmittel in Höhe von pauschal 10 Prozent der förderfähigen Investition bezuschusst werden.

Uns ist wichtig, dass die Regensburger Bürger*innen bei den konkreten Planungen, vor allem bei der Linienführung, gut mit einbezogen werden Die Entscheidung, Team Ewen mit der Kommunikations- und Öffentlichkeitsbeteiligung zu betrauen, halten wir für gelungen. Wir möchten an alle Beteiligten appellieren, sich weiterhin sachlich einzubringen, um das bestmögliche Ergebnis für Alle zu erzielen.

Am 13.10.2022 fand an der OTH ein Expertenforum zu den Planungen einer Stadtbahn in Regensburg statt. Die gelungene Veranstaltung zeigte anhand einiger Beispiele aus anderen Städten auf, wie moderne Stadtbahnen erfolgreich ins historische Stadtbild integriert wurden und zur Aufwertung des öffentlichen Raumes beitrugen. Die Vorträge sind demnächst online verfügbar.

Weitere Infos: https://stadtbahnregensburg.de/

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