VFB-Ausschuss vom 22. Oktober 2020

Am Donnerstag, den 22. Oktober fand die zweite Sitzung des Verwaltungs- Finanz- und Beteiligungsausschusses nach der Sommerpause statt. Dabei wurde unter anderem erneut über das Tragen von Masken in Sitzungen diskutiert und unser entsprechender Geschäftsordnungsantrag von der Mehrheit abgelehnt.

Ein öffentlicher Tagesordnungspunkt war die Einrichtung von kostenfreiem W-LAN im ÖPNV und öffentlichen Raum. „Grundsätzlich begrüßen wir die Digitalisierung und den Fortschritt, den die Stadt Regensburg durch diesen Beschluss macht, jedoch sehen wir das BayernWLAN nicht als optimalste Umsetzungsmöglichkeit“, kommentiert Stadträtin Theresa Eberlein das Vorhaben. Viele Nutzer*innen haben Probleme, sich mit dem BayernWLAN zu verbinden. Das Programm des Freistaats bindet uns jedoch an dieses System.“

„Die ausgewählten Standorte der kostenfreien W-LAN Bereiche sehen wir als nicht ideal an“, ergänzt Fraktionsvorsitzender Stefan Christoph. Diese Standorte sind unter anderem auf den Hauptachsen der Altstadt, Bahnhofsareal, rund um die Universität und OTH, sowie am DEZ und städtische Bücherei im Stadtosten. „Als Grüne hätten wir uns über dezentralere Angebote, vor allem auch verstärkt im Stadtwesten, -osten und -norden gefreut“, bewertet Christoph die Vorlage. „Gerade durch solche Angebote könnten wir das Leben in den Stadtteilen attraktiver gestalten. In Summe freuen wir uns jedoch über diesen ersten Schritt!”

Der Herbst bringt zudem immer auch Geldfragen mit sich, so war die Vorbereitung eines Teils des Investitionsprogramms ebenfalls Thema in der Ausschusssitzung. „Wir freuen uns, dass der Ersatzneubau der Notwohnanlage Aussiger Straße umgesetzt wird und auch die öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtpark, bei der Jahninsel und am Schwanenplatz nicht dem Sparzwang zum Opfer fallen“, kommentiert die stelllvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Hopfe. „Einen Punkt, den wir im Ausschuss allerdings kritisiert haben, ist die Verschiebung des neuen Gerätehauses für den Löschzug Weichs der Freiwilligen Feuerwehr. Das jetzige Gerätehaus ist zu klein, um im Einsatzfall ohne Zeitverlust ausrücken zu können. Hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf.“