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Grüne Stadtratsfraktion
Regensburg
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Für Anna Hopfe wird Dr. Helene Sigloch in die grüne Stadtratsfraktion nachrücken. Durch ihre Arbeit im Stadtvorstand und als Sprecherin der Regensburger Grünen hat sie die Kommunalpolitik bereits sehr eng begleitet. Nun wird sie die grüne Fraktion im Umwelt-, Wirtschafts- und VFB-Ausschuss vertreten. Ihr Herzensthema ist dabei eine nachhaltige Stadtentwicklung mit Klimaneutralität, Klimaanpassung, Digitalisierung der Verwaltung und Verkehrswende.
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Mehr als vier Jahre lang setzte sich Anna Hopfe als Stadträtin und stv. Fraktionsvorsitzende in verschiedenen Gremien für eine nachhaltige und zukunftsgerichtete Stadtentwicklung ein. Zu ihren Herzensthemen zählten dabei ein bezahlbarer und emissionsfreier ÖPNV, die Aufwertung des öffentlichen Raumes sowie die Förderung von privaten und öffentlichen Klimaschutzmaßnahmen. Sie kann auf eine sehr erfolgreiche Zeit zurückblicken.
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Einstimmig wurde in der Sitzung des Bildungsausschusses das Investitionsprogramm für die nächsten vier Jahre verabschiedet. Insgesamt plant die Stadt, 172,8 Millionen Euro zu investieren. "Der Bereich Bildung wurde im Haushalt noch einmal gestärkt", erklärt Stadträtin Theresa Eberlein. Auch Yasmin Hopp begrüßt den Beschluss: "Wir haben uns als Stadt ein ehrgeiziges, aber auch notwendiges Ziel gesetzt".
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Zusammen mit der Ribisl-Partei und der ÖDP fordern wir die Wiedereinführung von Tempo 30 in der Weißenburgstraße sowie in Teilen der Adolf-Schmetzer-Straße und der Weißenburgstraße.
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Ein weiterer grüner Antrag befasst sich mit der Beschäftigung von Reinigungskräften. Wir möchten hier den Eigenanteil steigern. Nicht nur damit sich die Stadt als Arbeitgeber mit sozialer Verantwortung positioniert. Die Stadt bietet Arbeitsplätze mit guten Arbeitsbedingungen, die auch für Reinigungskräfte geboten sind.
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Das Thema Leerstand beschäftigt den Stadtrat weiterhin. Wir beantragen einen jährlichen Leerstandbericht in städtischen Immobilien.
Mit einem zweiten Antrag fordern wir die Stadt zu einem Leerstandsmanagement
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auf. Hier sollen zuerst die städtischen Leerstände systematisch erfasst und einer temporären oder längerfristigen (Zwischen-)Nutzung zugeführt werden. In einem zweiten Schritt werden private und staatliche Leerstände erfasst.
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Die grüne Fraktion ist gegen das Parkhaus am Unteren Wöhrd. Unsere Argumente sind vor allem, dass keine Bedarfsprüfung gemacht wurde. Seit der Bewirtschaftung des Parkplatzes am Unteren Wöhrd seit Juli 2024 ist der Parkplatz nicht mehr voll belegt. Ein weiteres wichtiges Argument ist, dass wir den Verkehr nicht so weit in die Stadt ziehen wollen. Mit dem Bau eines Parkhauses wird ein falsches Signal gesendet.
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Bei der Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber*innen fordern wir eine menschenwürdige Umsetzung, auch im Sinne guter Integrations- und Teilhabemöglichkeiten, sowie eine ressourcenschonende Umsetzung für die Verwaltung. So können z. B. maximal 50 Euro Bargeld pro Monat abgehoben werden. Deshalb tauscht die Initiative Kartentausch-Regensburg gekaufte Gutscheine über maximal 50 Euro gegen Bargeld um. Ein Umtausch ist auch im grünen Parteibüro in der Wollwirkergasse 17 möglich.
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„Kinder sind besonders anfällig für die Folgen von Hitze. Mir fallen eine ganze Reihe an Spielplätzen ein, die von Mai bis September von 10-18 Uhr eigentlich nur bei Regenwetter nutzbar sind. Das müssen wir ändern", fordert Yasmin Hopp, grüne Stadträtin und Initiatorin eines Antrags für mehr Hitzeschutz auf Spielplätzen.
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Im Oktober wurde nun der Antrag in der Jugendhilfeausschusssitzung - mit Änderungen - einstimmig angenommen.
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Beim nächsten Stadtteilgespräch sind wir im Norden von Regensburg, im Albert-Schweitzer-Park (Westseite).
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Am kommenden Freitag, 25. Oktober
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könnt ihr dort von 13:30 bis 15:30 Uhr Theresa Eberlein und Hans Teufl
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antreffen und mit ihnen diskutieren.
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Am Montag, 04. November könnt ihr wieder mit unseren Stadträtinnen telefonieren. Von 17 bis 18 Uhr trefft ihr Theresa Eberlein und Wiebke Richter am Telefon und mit ihnen die Regensburger Kommunalpolitik diskutieren.
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Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maximilianstraße 9 | 93047 Regensburg
0941 507-1058
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