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Grüne Stadtratsfraktion Regensburg
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Nach dem Bruch der Koalition wird der Stadtrat zukünftig mit wechselnden Mehrheiten arbeiten. Die grüne Fraktion ist gut auf die neue Situation vorbereitet, so Fraktionsvorsitzenden Daniel Gaittet und freue sich auf konstruktive Diskussionen zum Wohle der Stadt.
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"Für die Konsumierenden ist es wichtig, auf saubere Utensilien zurückgreifen zu können", erklärt Stadträtin Monir Shahedi. Das Risiko einer Ansteckung mit Hepatitis B, C oder auch HIV sei andernfalls sehr hoch – bei 180 getesteten Konsument*innen wurde bei 31% eine akute Hepatitis C nachgewiesen. Die Kosten einer Behandlung sind um ein vielfaches höher als die Kosten für Prävention. "Alles spricht dafür, dieses Projekt finanziell so gut es geht zu unterstützen", so Stadträtin Wiebke Richter.
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Die vor 5 Jahren befristet beschlossene Zweckentfremdungssatzung war erfolgreich: u.a. wurden 45 Wohnungen – mit insgesamt 2467 m² Wohnfläche – dem Wohnungsmarkt "zurückgeführt". Ein Grund, sie für weitere 1,5 Jahre zu verlängern. Innerhalb dieser Zeit soll eine intensive Erkundung des Wohnungsmarktes und eine Anpassung an eine eventuelle neue Rechtslage erfolgen.
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Ein gemeinsamer Antrag mit Stadtrat Jakob Friedl fordert, dass beim Neubau der Eisenbahnunterführung in der Donaustauferstraße die Belange von Radler*innen und Fussgänger*innen stärker berücksichtigt werden: breitere Radwege, getrennter Fuß- und Radweg auf der Südseite, möglichst in beide Richtungen, Anschluss an den vom Süden kommenden Radweg u.a.
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Regensburg ist die heißeste Stadt Bayerns. Hitzeschutz ist notwendig, besonders auf Spielplätzen. Schutz bieten großkronige Bäume, die aber Zeit zum Wachsen brauchen. Wir beantragen, dass übergangs- bzw. ersatzweise auch auf bereits bestehenden Spielplätzen, wo nötig, Sonnensegel mit UV-Schutz installiert werden.
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Unser ÖPNV muss für alle zugänglich sein. Die Haltestellen im Stadtgebiet müssen systematisch, kontinuierlich und unter Einbezug des Inklusionsbeirates barrierefrei ausgebaut werden. Wir haben daher einen Änderungsantrag zum Antrag der CSU erfolgreich eingereicht und werden hier auch in Zukunft weiter vorangehen.
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Am Samstag, 17. August könnt ihr von 15:00 - 17:00 Uhr unsere stv. Fraktionsvorsitzende Anna Hopfe und Stadträtin Wiebke Richter im Stadtpark (bei der Kirche) treffen und mit ihnen die Regensburger Kommunalpolitik diskutieren. Kommt vorbei, wir freuen uns auf euch.
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Der kommunalpolitische Juni war bestimmt von der Stadtbahn-Entscheidung und dem folgenden Bruch der Koalition. Aber es gab auch noch andere Themen. Maria Simon und Anna Hopfe berichten euch in dieser Podcastfolge davon.
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Bei der Telefonsprechstunde am Mittwoch, 03. September, erreicht ihr unsere Stadträt*innen Yasmin Hopp und Stefan Christoph. Von 17:00 bis 18:00 Uhr könnt ihr mit den beiden eure Ideen, Anregungen und Kritik zur Regensburger Kommunalpolitik am Telefon diskutieren. Ruft einfach unter 0941 507-1058 an. Wir freuen uns auf euren Anruf.
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Wir wünschen Euch eine schöne Sommer- und Urlaubszeit.
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Das Fraktionsbüro ist vom 19. bis 23. August geschlossen.
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Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maximilianstraße 9 | 93047 Regensburg
0941 507-1058
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