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Grüne Stadtratsfraktion
Regensburg
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Zum Ende der Stadtratsperiode am 30. April verabschieden wir drei
geschätzte Mitglieder unserer grünen Fraktion aus dem Regensburger Stadtrat:
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Jürgen Mistol, Yasmin Hopp und Michael Achmann-Denkler.
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Wir danken Euch herzlich für Euer Engagement, Eure Zeit und Euren Einsatz
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für unsere Stadt und unsere Fraktion. Ihr habt Regensburg mitgestaltet
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und wichtige Themen vorangebracht.
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Wir werden Euch in der Fraktion vermissen und
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wünschen Euch für Euren weiteren Weg alles Gute!
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Im März hat der Stadtrat die Einrichtung eines Wirtschaftsbeirats beschlossen. Ziel des neuen Gremiums ist es, den Stadtrat künftig in grundsätzlichen Fragen der Wirtschafts-, Innovations- und Standortpolitik zu beraten. Die Stadtratsgrünen konnten durchsetzen, dass auch die Gewerkschaften und somit die Arbeitnehmer*innen dabei sind. "Wir freuen uns, dass unser Änderungsantrag übernommen wurde und die Gewerkschaften beteiligt werden," erklärt Fraktionsvorsitzender Daniel Gaittet.
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Seit dem Wegfall des Verbots von Solaranlagen im Jahr 2022 wird deren Zulassung im Bereich der Altstadtschutz-satzung im Einzelfall denkmalrechtlich geprüft. Diese Einzelfallprüfung ist mit hohem Aufwand verbunden. Deshalb hat der Stadtrat 2023 die Erstellung eines Denkmal-Solar-Atlas (als digitale Karte im GeoPortal) beschlossen. "Wir freuen uns, dass es dieses Konzept nun gibt. Die Regensburger*innen können damit besser einschätzen, welche Möglich-keiten es für sie gibt", so Fraktions-vorsitzende Maria Simon.
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Die geplante automatisierte Quartiers-Tiefgarage am Emmeramsplatz wird nicht weiterverfolgt. Stattdessen bietet sich jetzt die Chance, den Emmerams-platz konsequent als grünen, lebens-werten Freiraum weiterzuentwickeln: Weniger Autos, mehr Aufenthalts-qualität, mehr Raum für Menschen. Dafür wollen wir uns einsetzen.
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Bereits zwei Anläufe hat die grüne Fraktion unternommen, um den Verkehrslärm in der Chamer Straße zu verringern. Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zur Lärmminderung, wie Tempo 30, wurden abgelehnt. Als wirksame Maßnahme kommt jedoch eine Fahrbahnsanierung mit einem lärmmindernden Belag in Betracht (Kosten mindestens 200.000 €). "Eine Sanierung ist eine deutlich kostenintensivere Möglichkeit, als wenn man sich trauen würde, Tempo 30 anzuordnen", so Fraktionsvorsitzende Maria Simon.
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Seit Mitte März ist die Stelle der Jugendsozialarbeit an der Kreuzschule nicht mehr besetzt. Die grüne Fraktion kritisiert die Besetzungspraxis der Stadt und fordert eine zügige Nachbesetzung.
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"Die sozialpädagogische Betreuung an Schulen vor Ort ist ein Erfolgsmodell. Deswegen ist es umso befremdlicher, dass Stellen hier nicht zügig nachbesetzt werden", so Dr. Stefan Christoph.
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Aufgrund eines Antrages der grünen Fraktion hat der Verwaltungsausschuss am 19.03. einstimmig beschlossen, mehrere öffentliche Toiletten in Regensburg künftig als Unisex-Toiletten auszuweisen. Besonders geeignet sind Anlagen mit Einzelkabinen, die bereits heute separat zugänglich und abschließbar sind. An vier Standorten (Schwanenplatz, Proskestraße, Kumpfmühler Straße und Aberdeenpark) kann daher mit vergleichsweise geringem Aufwand eine geschlechtsneutrale Nutzung ermöglicht werden.
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Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maximilianstraße 9 | 93047 Regensburg
0941 507-1058
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