Pressemitteilung

„Damit er als Neumitglied der Anti-Atom-Bewegung auch alle Infos parat hat“

Neumitglieder bei den Grünen erhalten regelmäßig ein kleines Willkommenspaket, das vor allem inhaltliche Infos beinhaltet. Ein Päckchen mit Informationen zur Atompolitik, Anti-Atomkraft-Aufkleber und entsprechendem Anstecker hat Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol nun seinem Amtskollegen von der CSU, Christian Schlegl, zukommen lassen. „Nachdem Herr Schlegl samt seiner Partei nach der Atom-Katastrophe in Japan jetzt plötzlich die Atomkraftwerke vorzeitig abschalten will, kann es nicht schaden, wenn er als Neumitglied der Anti-Atom-Bewegung auch gleich alle wichtigen Informationen parat hat“, begründet der Grünen-Politiker sein Präsent. „Offensichtlich waren ihm ja all die Argumente während der vergangenen Jahre nicht geläufig.“

Jürgen Mistol weist auch darauf hin, dass sich Christian Schlegl scheinbar gar nicht mehr erinnern kann, was er in der Vergangenheit zu diesem Thema gesagt habe. „Wenn er heute sagt, die CSU-Stadtratsfraktion habe im Herbst 2010 die Resolution gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten mehr aus formalen, nicht aus inhaltlichen Gründen abgelehnt, so ist das nicht ganz nachzuvollziehen. Laut Protokoll der Sitzung hat Christian Schlegl damals gesagt, ‚unabhängig von der Unzuständigkeit in der Sache würde man den vorgeschlagenen Antrag auch inhaltlich ablehnen, sollte man in die Diskussion einsteigen.’ Eine inhaltliche Diskussion hat daraufhin auch stattgefunden und Herr Schlegl hat sich tatsächlich noch einmal zu Wort gemeldet, aber nur Herrn Artinger und die Freien Wähler kritisiert, weil diese der Resolution zustimmen wollten“, so der Stadtrat der Grünen.

Den Vogel hat nach Überzeugung von Jürgen Mistol aber CSU-Stadtrat Herbert Schlegl mit seiner neuen Privatmeinung abgeschossen, nach der ihm der Ausstieg aus der Atomkraft gar nicht mehr schnell genug gehen kann. Jürgen Mistol: „Wenn es Herbert Schlegl neuerdings als Zumutung empfindet, dass nach dem rot-grünen Atomkonsens das letzte Atomkraftwerk erst 2022 hätte vom Netz gehen sollen, dann verstehe ich nicht, dass die CSU im vergangenen Herbst noch 14 Jahre draufpacken wollte. Aber vielleicht geht es zurzeit nicht nur mir so, dass ich die Kapriolen der CSU beim Thema Atomkraft nicht mehr so ganz nachvollziehen kann. Insofern würde es mich auch nicht wundern, wenn nach Ablauf des von Frau Merkel und Herrn Seehofer verkündeten dreimonatigen Moratoriums doch wieder alles beim Alten bliebe.“