Mit Kreativität ins neue Jahr

Pressemitteilung

Grüne Stadtratsfraktion fährt im Januar zur Klausursitzung nach Linz

„Für uns Grüne bleibt auch 2009 viel zu tun“, stellt Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol bei einem Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr fest. „Die Arbeit wird uns bestimmt nicht ausgehen.“ Von einem beherzten Vorgehen in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik könne Regensburg nur profitieren. Für die Regensburger Grünen sei das Highlight des vergangenen Jahres das Wahlergebnis bei der Stadtratswahl gewesen. Die Grünen seien mit Abstand drittstärkste Partei geworden, hätten erstmals ein zweistelliges Ergebnis erzielt und könnten nun mit fünf Stadträtinnen und Stadträten grüne Politik noch stärker vertreten als bisher.

„Wir Grüne werden auch 2009 weiterhin dafür kämpfen, den Anteil der umweltfreundlichen Verkehrsarten am Gesamtverkehrsaufkommen der Stadt deutlich und spürbar zu erhöhen. Die falsche Prioritätensetzung, die beispielsweise mit dem geplanten Bau der Sallerner Regenbrücke getroffen wurden, muss revidiert werden. Die Stadt ist gefordert, zukünftig verstärkt in die umweltfreundlichen Verkehrsarten zu investieren“, so Jürgen Mistol. Dazu stünden für die Grünen die Optimierung des bestehenden Bussystems, die Forcierung der Planungen für eine Stadtbahn, der Kampf um gute Schienenfernverkehrsverbindungen und nicht zuletzt mehr Investitionen in den Fahrradverkehr ganz oben auf der politischen Agenda.

Als „problematischte Entscheidung des vergangenen Jahres“ bezeichnete es Jürgen Mistol, dass der Ernst-Reuter-Platz von der Mehrheit im Stadtrat zum Standort für das Kultur- und Kongresszentrum auserkoren worden sei. Die Bewertungsmatrix der Stadtverwaltung, die zu dieser Prioritätensetzung geführt habe, sei in weiten Teilen nicht nachvollziehbar. Jürgen Mistol: „Diese Wertung ist ungefähr genauso plausibel wie die Ankündigung von Christian Schlegl, spätestens in einem halben Jahr hätten sich bei der Regensburger CSU wieder alle lieb.“

Die Grünen werden CSU und SPD auch 2009 an ihrem Versprechen messen, gegenüber den Oppositionsparteien im Stadtrat einen neuen Stil zu praktizieren. Jürgen Mistol: „Seit einem kurzen Aufflackern am Beginn der Stadtratsperiode haben wir von diesem neuen Stil schon lange nichts mehr bemerkt. Kompromisse machen die Koalitionäre nur miteinander.“ So sei beispielsweise der detaillierte Antrag der Grünen, die bestehenden Vertretungen der Ausländer und der Aussiedler zu einem Integrationsbeirat fortzuentwickeln, nur abgebügelt worden. CSU und SPD hätten nicht einmal einen eigenen Vorschlag eingebracht, wie es in Regensburg beim Thema Integration weitergehen solle, so dass jetzt die Amtszeit des Ausländerbeirats mit dem Jahresende ohne Nachfolge auslaufe.

Mit neuem Schwung und einer guten Portion Kreativität wollen die Grünen das neue Jahr beginnen: Bei einer Klausursitzung im österreichischen Linz, das 2009 Kulturhauptstadt Europas sein wird, sollen die Schwerpunktsetzungen für das kommende Jahr festgelegt werden. Dabei wird es auch Gespräche mit den dortigen Grünen geben. Jürgen Mistol: „Soviel steht jetzt schon fest: In der Kulturpolitik wollen wir Grüne im kommenden Jahr wichtige Impulse setzen.“

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