„Nicht alle haben gejubelt“

Pressemitteilung

Grüne: Schaidinger sagt Unwahrheit über Abstimmungsverhalten zu König Ludwig

„Wenn Hans Schaidinger behauptet, der gesamte Stadtrat hätte der Rückkehr des König-Ludwig-Denkmals auf den Domplatz zugestimmt, so sagt er ganz klar die Unwahrheit“, kommentiert Grünen-Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol entsprechende Aussagen des Oberbürgermeisters. „Ein Blick in die Ausschussprotokolle hätte genügt, um festzustellen, dass nicht alle gejubelt haben. Aber wir wissen ja: Der Oberbürgermeister kann es nicht ertragen, wenn es in der Stadt und auch im Stadtrat abweichende Meinungen gibt.“

Schon im November 2007 hatte Jürgen Mistol als damals noch einziger Vertreter der Grünen im Stadtplanungsausschuss den Antrag der CSU, das Reiterdenkmal König Ludwigs auf den Domplatz zurückzuführen, abgelehnt. Auch eine Vorlage der Verwaltung vom April 2008 betreffend die Durchführung eines beschränkten städtebaulichen Gutachterverfahrens wurde gegen die Stimme Mistols von der Ausschussmehrheit beschlossen.

Einstimmig war lediglich ein Beschluss des Kulturausschusses im Juli 2008, als es um den Abbau und die Restaurierung des Denkmals ging. Stadtrat Jürgen Huber hatte damals bei der Debatte im Ausschuss Sinn und Zweck und insbesondere die Dringlichkeit dieser Maßnahme in Frage gestellt. Schlussendlich zugestimmt hatte er der Beschlussvorlage deshalb, weil von der Verwaltung deutlich gemacht worden war, dass die Statue in den letzten Jahrzehnten unter den Bäumen sehr gelitten habe und dringend restaurierungsbedürftig sei.

Als dann dem Planungsausschuss im Herbst 2008 ein Sachstandbericht zur Wiederaufstellung des Reiterdenkmals vorgelegt wurde, gab es sogar vier Gegenstimmen. Neben den beiden Vertretern der Grünen im Ausschuss, Jürgen Mistol und Dr. Ewa Schwierskott-Matheson, haben also noch zwei weitere Mitglieder des Stadtrats die Rückkehr des König-Ludwig-Denkmals auf den Domplatz abgelehnt. Begründet hatten die Grünen die Ablehnung auch deshalb, weil für den Domplatz kein gestalterisches Gesamtkonzept inklusive einer schlüssigen Verkehrsregelung vorliegt. Die jetzt geltende doch sehr merkwürdige Abfolge von verschiedensten Geschwindigkeitsbegrenzungen ist Ergebnis dieses Schnellschusses.

Jürgen Mistol: „Mit seiner unwahren Behauptung stellt sich OB Schaidinger direkt in die Tradition von König Ludwig dem Ersten. Auch dieser hatte sich in Geschichtsklitterung versucht, um davon abzulenken, dass das Königreich Bayern in seinen damaligen Ausmaßen und der deutlich gewachsenen Bedeutung innerhalb der deutschen Staaten auf das Wirken von Napoleon zurückging, dem bekanntlich eine Revolution zur Macht verholfen hatte. Insofern ist es auch bei Herrn Schaidinger immer wieder ratsam, dessen Tatsachenbehauptungen kritisch zu hinterfragen.“

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