Ostbayerische Schienenprojekte auf der langen Bank

Pressemitteilung

Grüne kritisieren permanente Geringschätzung aus München

„Nicht bei einem einzigen Schienenprojekt, das für die Regensburg und die ostbayerische Region von Bedeutung ist, geht es voran“, ärgern sich die grüne Landtagsabgeordnete Maria Scharfenberg und der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Regensburger Stadtrat, Jürgen Mistol. „Sowohl die Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg–Hof als auch der Fernbahnanschluss an den Münchner Flughafen und die Verbesserung der Bahnverbindung nach Tschechien stehen in München und in Berlin ganz hinten auf der Prioritätenliste.“ Es stelle sich die Frage, ob die Region in Sachen Schienenfernverkehr nicht zu verzagt auftrete. Man müsse selbstkritisch feststellen, dass alle Anstrengungen der politisch Verantwortlichen vor Ort in der Sackgasse gemündet seien.

Besonders enttäuschend seien die jüngsten Aussagen des bayerischen Verkehrsministers Martin Zeil (FDP) beim Jahresempfang der Industrie- und Handelskammer Regensburg gewesen. Jürgen Mistol: „Der Minister hat nicht zu kaschieren versucht, dass er dem Fernbahnanschluss an den Flughafen München keinerlei Priorität beimesse. Gleiches gilt für die Elektrifizierung der Strecke nach Hof. Und die Donau-Moldau-Bahn war ihm nicht einmal eine Erwähnung wert.“ Zeil führe damit eine Tradition der permanenten Geringschätzung ostbayerischer Interessen fort. Als Minister, der für ganz Bayern Verantwortung trage, dürfe er aber nicht nur die Interessen des Großraums München im Auge haben. Er müsse sich schon vergegenwärtigen, dass von München aus gesehen auch hinterhalb von Freising noch viele Menschen leben.

Maria Scharfenberg: „Wenn schon die Bayerische Staatsregierung alle Schienenprojekte für Ostbayern auf die lange Bank schiebt, braucht man sich nicht zu wundern, wenn unsere Region bei den Investitionen in die Schiene auch von der Bundesregierung nachrangig behandelt wird.“ Mit dem Konjunkturpaket II werde zwar jetzt die Strecke von Reichenbach (Vogtland) nach Hof elektrifiziert. Dann habe aber erst die Weiterführung nach Nürnberg Priorität, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter. Der nötige Lückenschluss auf der Oberpfälzer Nord-Süd-Verbindung von Marktredwitz über Weiden und Schwandorf nach Regensburg mache nach Auffassung des Bundesverkehrsministeriums erst danach volkswirtschaftlich Sinn. Auf eine Frage zur Donau-Moldau-Bahn werde geantwortet, dass das Projekt „allenfalls langfristig in Betracht“ komme. Die Bundesregierung hingegen priorisiere den Ausbau der Verbindung von Nürnberg über Marktredwitz und Pilsen nach Prag. Maria Scharfenberg: „Das ist die Trasse, bei der die Oberpfalz wieder einmal links liegen gelassen wird.“

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