Pressekonferenz der Koalition zum Investitionsprogramm am

28.09.2015

In einer Pressekonferenz stellten die Koalitionäre das Investitionsprogramm der Stadt für die Jahre 2015 – 2019 vor. Es umfasst ein Volumen von 572 Mio.€. Für die Grüne Fraktion stellte Maria Simon zwei Förderprogramme vor, die eindeutig Grüne Handschrift tragen:

Förderprogramm für die Anschaffung von Elektro-Taxis (250.000 €):

Das Förderprogramm ist eine Handlungsempfehlung aus dem Elektromobilitätskonzept. Gewerbliche Taxi-Unternehmen können eine Förderung für die Anschaffung eines E-Taxis beantragen. Die ersten 25 Fahrzeuge werden mit je 6000 € gefördert. Elektrofahrzeuge leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und tragen zur Verminderung von Luftschadstoffen bei. Da die E-Taxis überwiegend im Stadtgebiet unterwegs sein werden, werden unmittelbar vor Ort die Emissionen verringert. Außerdem sind die E-Fahrzeuge leiser als Benzin- oder Dieselmotoren, damit sinkt auch die Lärmbelästigung für BürgerInnen. ETaxis haben einen sehr hohen Multiplikationsfaktor. Die Fahrt kann ein Anstoß sein, selbst auf E-Mobilität umzusteigen.

Förderprogramm „Regensburg effizient“ (250.000 €):

Dieses Programm ist Teil des Energienutzungsplans und hat verschiedene Förderbereiche. Einer bezieht sich auf den Bereich Wohngebäude. Die Hälfte unseres Wohnbestandes wurde zwischen 1919 und 1978 errichtet, verständlich, dass die Gebäude erhebliche energetische Defizite aufweisen.

Hier soll es z. B. eine Förderung geben für hocheffiziente Heizungsumwälzpumpen, die Anschaffung von hocheffizienten Haushaltsgeräten oder einen Austausch von Beleuchtung. Für eine Pumpe legt die Stadt 75 Euro drauf, neben der Förderung aus KfW-Mitteln kommt jetzt noch die kommunale Förderung hinzu.

Außerdem ist eine aufsuchende Energieberatung für einkommensschwache Haushalte enthalten. Bei Kunden der Rewag kommt es jährlich zu ca. 1000 Energiesperrungen, die vermeidbar wären. Das soll durch die aufsuchende Beratung abgefangen werden: Energieeinsparung wird im Geldbeutel zu spüren sein und beim Klima. Oberstes Ziel bei diesem Programm ist die Reduzierung des Klimakillers CO2.

Das ist nur zu schaffen, wenn alle (Gesellschaft, Staat, Kommunen, Wirtschaft, Bürgerinnen) bereit sind mitzuwirken. Wir liefern dazu nun das passende Förderprogramm.

Wir Grüne treten dafür ein, sowohl die E-Mobilität als auch den Energienutzungsplan weiterhin auf den Weg zu bringen und konkret umzusetzen. Weniger Stromverbrauch heißt, dass unsere Umwelt geschont wird.

Außerdem zeigte sich Maria Simon sehr zufrieden über die konstruktive und gute Zusammenarbeit in der Koalition.

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