Pressemitteilung

Wie kann das Bürgervotum, ein Kultur- und Kongresszentrum zu realisieren, umgesetzt werden? Und wie geht es weiter mit dem Donaumarkt? Diese beiden Fragen standen im Mittelpunkt eines Treffens des Kreisvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen mit der Stadtratsfraktion.

Dazu erklären die Teilnehmer des Gesprächs, die Stadträte Margit Kunc, Jürgen Mistol und Eva Mehrbrey sowie die Kreisvorsitzenden Ingeborg Hubert und Christian Heilmann: „Durch das Ergebnis des Bürgerentscheids sind die Chancen, unverzüglich ein Kultur- und Kongresszentrum zu realisieren, gesunken. An das Votum der Bürgerinnen und Bürger, den Donaumarkt bereits von vorne herein von allen Stadthallenplanungen auszuschließen, fühlen wir uns selbstverständlich gebunden, auch über die gesetzlich vorgeschriebene einjährige Bindungsfrist hinaus. Wir Grüne wollen, dass der Wettbewerb mit den verbliebenen Standorten weitergeht. Eine Standortentscheidung soll wie bisher vorgesehen erst dann vorgenommen werden, wenn die konkreten Planungen und Konzepte auf dem Tisch liegen. Am Donaumarkt ist eine städtebauliche Reparatur dringend notwendig. Eine Wohnbebauung, wie von der Bürgerinitiative vorgeschlagen, ist aus unserer Sicht keine Lösung, die den Anforderungen dieses Platzes gerecht wird und eine positive Entwicklung der östlichen Altstadt befördern kann. Problemlösungen sind eher von einer öffentlichen Nutzung zu erwarten, die z.B. den Erhalt des Wochenmarktes und die Neugestaltung des Passagierhafens mit einbezieht.“