Pressemitteilung Grüne erteilen möglicher Auslagerung nach Regenstauf eine klare Absage „Dem wäre ja nicht mehr zu trauen, wenn das stimmt“, sagt Jürgen Mistol, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, über Bürgermeister…
Bildung
Schulausschuss, 29.09.2010 Berufliche Oberschule, BA I;Neubau einer Schulanlage zur Unterbringung der Beruflichen Oberschule Es sind Finanzmittel in der Höhe einzustellen, die einen Baubeginn 2012, also ein Jahr eher als derzeit…
Folgenden Antrag bitten wir in der Sitzung des Schulausschusses am 29.09.2010 und in derStadtratssitzung am 30.09.2010 zu behandeln. Der Schulausschuss empfiehlt/Der Stadtrat beschließt:Die Stadt Regensburg als Sachaufwandsträgerin stellt der Beruflichen…
Pressemitteilung Grüne wollen aber Vorschlag ohne Ansehen des Initiators von der Verwaltung geprüft sehen „Erst hat Stadtrat Dr. Franz Rieger mitbeschlossen, dass der Neubau für die FOS/BOS auf die lange…
Pressemitteilung „Stadt und Landkreis müssen konkrete und zeitnahe Perspektiven aufzeigen“ Verweigerungstaktik werfen die Grünen in Stadt und Landkreis den Verantwortlichen im Regensburger Rathaus und im Landratsamt beim Thema ‚Berufliche Oberschule’…
Antrag der Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der Freien Wähler, der ÖDP und der FDP sowie der Stadträte Irmgard Freihoffer und Richard Spieß (DIE LINKE) Folgenden Antrag bitten wir im…
Schulausschuss am 15.12.2009 2651-01Änderungsantrag: Berufliche Oberschule, BA I;Neubau einer Schulanlage zur Unterbringung der Beruflichen OberschuleEs sind Mittel einzustellen, die einen Baubeginn 2011 ermöglichen.Begründung:Dem einstimmigen Beschluss des Stadtrats vom 24.09.2009 soll…
Pressemitteilung Stadtratsfraktion bekräftigt Ziel des Stadtratsbeschlusses vom September „Wir Grüne halten am Beschluss des Stadtrats vom September ohne Wenn und Aber fest“, sicherten die Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion Bündnis…
Pressemitteilung Grüne: „Nur mit mehr Kontrolle wird kein Erfolg zu erzielen sein“ Zu den Plänen von Oberbürgermeister Schaidinger, für bestimmte Areale in der Altstadt ein Alkoholverbot zu erlassen, sagt Fraktionsvorsitzender…
Pressemitteilung Jürgen Huber: „Zumindest mittelfristig muss eine einhäusige Lösung realisiert werden!“ „Der Stadtrat ist gefordert, eine Entscheidung zu treffen, die einen schnellen Baubeginn ermöglicht und gleichzeitig möglichst viel Spielraum für…
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Neues von Gruene.de- Lützerath und Kohleausstieg 2030 im Rheinischen RevierHier findest Du Antworten auf die wichtigsten Fragen zu Lützerath und dem vorgezogenen Kohleausstieg im Rheinischen Revier.
- Ein Jahr Ampel: Wir schaffen Sicherheit in der KriseWir als Ampelregierung treten Krisen entschieden entgegen. Dabei behalten wir unsere Ziele einer klimaneutralen und gerechten Gesellschaft fest im Blick. Rund 100 Gesetze haben wir auf den Weg gebracht. Und wir haben noch viel vor. Lies hier, was wir alles in einem Jahr geschafft haben.
- Bürgergeld: Soziale Teilhabe statt Hartz IVAb dem 1. Januar 2023 startet das Bürgergeld. Es steht für einen bürgerfreundlichen Sozialstaat, der Menschen mit Respekt begegnet, mehr soziale Sicherheit schafft und ermutigt. Gemeinsam haben wir als Ampel-Regierung die größte Sozialreform seit zwanzig Jahren verwirklicht – und wollen darauf weiter aufbauen. Hier findest Du einen Überblick über die wichtigsten Änderungen.
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