Änderungsantrag zu TOP 20 der Stadtratssitzung am 28. Mai 2020: Die Beschlussvorlage zu TOP 20 wird wie folgt geändert: Die Stadt Regensburg benennt Stadtrat Stefan Christoph als Vertreter in der…
Geschäftsordnung
Zum ersten Mal in der neuen Stadtratsperiode kam gestern der Regensburger Stadtrat (14.05.2020) im Marina-Forum zusammen. Neben der Wahl der/des zweiten und dritten Bürgermeisterin / Bürgermeisters standen die Geschäftsordnung für…
Dem § 2 Abs. 6 der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung) wird ein neuer…
§ 2 Abs. 6 S. 1 der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung) wird wie…
In der Vorbemerkung 3 in der Anlage 1 zur Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg zur Zusammensetzung der Ausschüsse wird die Zahl „16“ durch die Zahl „14“ ersetzt. Begründung:…
§ 5 Abs. 1 S. 2 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg wird wie folgt geändert: „Eine Fraktion muss mindestens drei Mitglieder haben.“ Begründung: Der Status einer Fraktion…
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Neues von Gruene.de- Beschluss des Bundesvorstands: Gemeinsam besser, besser gemeinsamDie Auseinandersetzung um den richtigen Kurs für Deutschland wird dieses Jahr bestimmen. Corona lehrt uns, dass es Zeit ist, aus dem Denken im Status-Quo heraus zu kommen. Deutschland kann es besser.
- Wir haben ein Vielfaltsstatut!Als erste Partei in Deutschland haben die Grünen heute ein Statut für eine vielfältige Partei sowie die Einführung eine*r vielfaltspolitischen Sprecher*in im Bundesvorstand beschlossen. Damit zeigen wir: Vielfalt heißt für uns, Strukturen zu öffnen und zu verändern.
- Das neue Grundsatzprogramm„‚... zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der Grünen Parteigeschichte. Es ist der Beginn für eine andere Politik und das Versprechen hin zu einer besseren Zukunft. Hier findest […]
- Beschluss des Bundesvorstands: Gemeinsam besser, besser gemeinsam