Bericht vom VFB-Aussschuss am 24.11.2022 In der Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen des Regensburger Stadtrats wurde am 24. November unter anderem das Investitionsprogramm (IP) für die Jahre…
Haushalt
Pressemitteilung 04.11.2022 Bereits im letzten Jahr kritisierte die grüne Fraktion die fehlende Prioritätensetzung der grauen Koalition bei der Aufstellung des städtischen Haushaltes. Während die Kurslosigkeit der Koalition damals noch in…
Mit 166,4 Millionen Euro sind die Ausgabereste des städtischen Haushalts auf einem Rekordhoch, dieses Ergebnis wurde in der Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen am 23. März 2022…
Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Stefan Christoph im Wortlaut: Frau Oberbürgermeisterin, liebe Kolleg*innen, liebe Regensburger*innen, uns liegt heute zum Beschluss im Stadtrat das größte Investitionsprogramm vor, das die Stadt Regensburg jemals…
Im Planungsausschuss am 09. November 2021 lag das Investitionsprogramm (IP) mit einem Umfang von 269 Mio Euro zur Beratung vor. Obwohl die Koalition immer wieder betont, dass Sparen angesagt ist,…
Punkt 3 der Beschlussvorlage wird gestrichen und ersetzt durch folgenden Absatz:„3. Die bisher im Investitionsprogramm vorgesehenen Mittel für Errichtung und Betrieb eines öffentlichen Fahrradvermietungssystems in Regensburg werden im Entwurf des…
Pressemitteilung Im Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen des Regensburger Stadtrats soll am kommenden Donnerstag, 22. Juli 2021, eine pauschale Sperre von 25 Prozent für bestimmte Gruppen des städtischen Haushalts…
Änderungsantrag 1Beschlussziffer 1 wird folgendermaßen angepasst: „Im Rahmen des Green Deal Regensburg setzt sich die Stadt das Ziel, die Gesamtstadt bis 2030 klimaneutral zu gestalten. Sie orientiert sich dabei an…
Bei den Beratungen zum Haushalt wurden wegen Corona auf die Haushaltsreden im Stadtratsplenum verzichtet. Wir haben die Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzenden Maria Simon aufgezeichnet. Grünen Haushaltsrede 2020 von Maria Simon (PDF)
Am 30. September behandelte der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen den Nachtragshaushalt 2020. Die Corona-Pandemie und die drastisch gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen beeinflussen den städtischen Haushalt stark. Dank der erwarteten Kompensationszahlungen…
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Neues von Gruene.de- Lützerath und Kohleausstieg 2030 im Rheinischen RevierHier findest Du Antworten auf die wichtigsten Fragen zu Lützerath und dem vorgezogenen Kohleausstieg im Rheinischen Revier.
- Ein Jahr Ampel: Wir schaffen Sicherheit in der KriseWir als Ampelregierung treten Krisen entschieden entgegen. Dabei behalten wir unsere Ziele einer klimaneutralen und gerechten Gesellschaft fest im Blick. Rund 100 Gesetze haben wir auf den Weg gebracht. Und wir haben noch viel vor. Lies hier, was wir alles in einem Jahr geschafft haben.
- Bürgergeld: Soziale Teilhabe statt Hartz IVAb dem 1. Januar 2023 startet das Bürgergeld. Es steht für einen bürgerfreundlichen Sozialstaat, der Menschen mit Respekt begegnet, mehr soziale Sicherheit schafft und ermutigt. Gemeinsam haben wir als Ampel-Regierung die größte Sozialreform seit zwanzig Jahren verwirklicht – und wollen darauf weiter aufbauen. Hier findest Du einen Überblick über die wichtigsten Änderungen.
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