Pressemitteilung „Der Investitionsplan ist zweifellos ein ehrgeiziges Programm, das nun mit Stellenschaffungen an dringend erforderlichen Stellen die Chance hat abgearbeitet zu werden“, stellt Fraktionsvorsitzende Margit Kunc fest. Die erstmalige Mitgestaltung…
Haushalt
Stadtratsplenum, 26.09.2013: Der Energiebericht 2013 macht deutlich: Eine energetische Sanierung lohnt sich. Nach Angaben der Verwaltung werden sich die Investitionskosten beim Goethe-Gymnasium in weniger als 10 Jahren amortisiert haben. Fraktionsvorsitzender…
Folgenden Antrag bitten wir im zuständigen Gremium zu behandeln: Die Verwaltung berichtet einmal jährlich bei den Haushaltsberatungen über rückständige Gewerbesteuern und Grundbesitzabgaben (Grundsteuer B, Abfallbeseitigungs-, Straßenreinigungs- und Abwassergebühren) und über…
Pressemitteilung Redner: Jürgen Mistol, Fraktionsvorsitzender „Alte Gewohnheiten haben den großen Vorteil, dass man nichts verändern muss“. Diesen Satz könnte man als Überschrift über den diesjährigen Haushalt setzen. Es ist keine…
Pressemitteilung Redner: JÜRGEN MISTOL, Fraktionsvorsitzender Sieht so der strenge Konsolidierungskurs aus, den der Oberbürgermeister in den vergangenen Jahren angekündigt hat? Lag die Pro-Kopf-Verschuldung 2001 noch bei 1.518 Euro, war sie…
Pressemitteilung Bei ihrer letzten Fraktionssitzung befasste sich die Grüne Stadtratsfraktion mit einerkommunalpolitischen Vorausschau auf das kommende Jahr. Nach Fraktionsvorsitzender Margit Kunc bleibe auch 2006 die Haushaltskonsolidierung einwichtiges und schwieriges Thema….
Pressemitteilung Rednerin: MARGIT KUNC, Fraktionsvorsitzende Die Grünen haben im letzten Jahr dem Haushaltspaket erstmals zugestimmt, weil der Schwerpunkt eindeutig auf Investitionen im Bereich Schule, Bildung und Betreuung lag. Doch kaum…
Pressemitteilung Rednerin: MARGIT KUNC, Fraktionsvorsitzende Wir haben wieder einen Haushalt. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen, da sich der All-Parteien Vermittlungsausschuss 2003 wenigstens zu kleinen Taten aufraffte: nämlich zur Senkung der Gewerbesteuerumlage und…
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Neues von Gruene.de- Programmentwurf zur Europawahl: Was uns schützt.Zur Europawahl am 9. Juni 2024 stehen wir vor der Entscheidung, ob wir das erhalten, was uns stärkt, und das stärken, was uns schützt. Es geht um nicht weniger als unseren Frieden und Wohlstand. Nun haben wir unseren Programmentwurf für die Europawahl 2024 vorgestellt.
- Die Kindergrundsicherung kommt – das steckt drinDie Kindergrundsicherung kommt. Die Ampelregierung hat sie heute im Kabinett verabschiedet. Gemeinsam gehen wir einen wichtigen Schritt im Kampf gegen Kinderarmut in Deutschland. Nun kann das parlamentarische Verfahren beginnen.
- Für 100 Prozent LohngerechtigkeitFrauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Das wollen wir ändern. Werde jetzt mit uns aktiv für Lohngerechtigkeit.
- Programmentwurf zur Europawahl: Was uns schützt.