Pressemitteilung Grüne widersprechen deutlich den Aussagen von SPD-Stadträtin Margit Wild „Die Planer müssen eine zukünftige Stadtbahn sehr wohl berücksichtigen“, so Jürgen Mistol. Der Stadtrat, der für die Fraktion Bündnis 90/Die…
Stadtplanung
Pressemitteilung Zum angekündigten Bürgerentscheid für eine Stadthalle am Donaumarkt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Mistol: „Bei der Beurteilung des Standorts ‚Altes Eisstadion‘ warne ich…
Pressemitteilung Bei ihrer letzten Fraktionssitzung befasste sich die Grüne Stadtratsfraktion mit einerkommunalpolitischen Vorausschau auf das kommende Jahr. Nach Fraktionsvorsitzender Margit Kunc bleibe auch 2006 die Haushaltskonsolidierung einwichtiges und schwieriges Thema….
Pressemitteilung Stadtrat Jürgen Mistol nennt SPD-Leitsätze ‚verkehrspolitischen Rückschritt‘ – Grüne wollen mutigere und nachhaltigere Konzepte verfolgen Zu den heute veröffentlichten Leitsätzen der SPD zur Verkehrsentwicklung in der Region Regensburg nimmt…
Pressemitteilung Rednerin: MARGIT KUNC, Fraktionsvorsitzende Die Grünen haben im letzten Jahr dem Haushaltspaket erstmals zugestimmt, weil der Schwerpunkt eindeutig auf Investitionen im Bereich Schule, Bildung und Betreuung lag. Doch kaum…
Pressemitteilung Die Auswirkungen der neuen Grenzwerte für Feinstaub auf Regensburg sollen im Stadtrat thematisiert und diskutiert werden. Dazu will die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag einbringen. „Auch…
Pressemitteilung Wie kann das Bürgervotum, ein Kultur- und Kongresszentrum zu realisieren, umgesetzt werden? Und wie geht es weiter mit dem Donaumarkt? Diese beiden Fragen standen im Mittelpunkt eines Treffens des…
Pressemitteilung Rednerin: MARGIT KUNC, Fraktionsvorsitzende Wir haben wieder einen Haushalt. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen, da sich der All-Parteien Vermittlungsausschuss 2003 wenigstens zu kleinen Taten aufraffte: nämlich zur Senkung der Gewerbesteuerumlage und…
Pressemitteilung Während einer Klausurtagung am vergangenen Sonntag hat die Grüne Stadtratsfraktion ihre Ziele für 2004 formuliert. Ausschlaggebend für alle Planungen und Vorhaben sei jedoch die Finanzausstattung der Kommunen. Das von…
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Neues von Gruene.de- Turbo für den KlimaschutzDeutschland liegt beim Klimaschutz deutlich hinter den Erwartungen und wird seine Klimaziele für 2022 aller Voraussicht nach verfehlen, erklärte Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck heute bei der Vorstellung seiner Eröffnungsbilanz. Aufgabe der Regierung sei es nun die Politik an den neuen ambitionierten Klimazielen auszurichten. Dafür legt das Ministerium Sofortmaßnahmen vor, die Deutschland auf den Klima-Zielpfad […]
- Mit Rückenwind in eine neue RegierungUnsere Mitglieder haben entschieden: 86 Prozent stimmten in der bis zum 6. Dezember geöffneten Urabstimmung für den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP und für die designierten grünen Minister*innen. Damit ist der Weg frei für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene. Einen Tag später haben alle Ampel-Partner*innen den Vertrag unterzeichnet. Jetzt geht es an die Arbeit für […]
- Urabstimmung über KoalitionsvertragEinen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde der Vertrag auf einem Bund-Länder-Forum diskutiert. Am 26. November beginnt die Urabstimmung: Bis zum 6. Dezember sind dann die 125.000 Mitglieder der GRÜNEN aufgerufen, in einer digitalen Urabstimmung über den Vertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau abzustimmen. Am selben […]
- Turbo für den Klimaschutz