Durch den pandemiebedingten Lockdown zeigen sich bereits jetzt Leerstände in Ladengeschäften der Altstadt und im ganzen Stadtgebiet. Die Grünen befürchten, dass sich die Lage in den kommenden Monaten noch weiter…
Stadtplanung
Die Verwaltung wird gebeten, jährlich im zuständigen Ausschuss mündlich und schriftlich über kurz- und langfristigen Leerstand in städtischen Immobilien zu berichten. Dabei soll insbesondere auf folgende Fragen eingegangen werden: 1….
Aus dem Sachverhalt werden die beiden Spiegelstriche gestrichen: • „Bezahlfunktion (Bargeld, Karte, Mobile-Pay); der Euro-Schlüssel ermöglicht eine kostenfreie Nutzung für Menschen mit Behinderung• […]• Einrichtung eines Kontos bezüglich der Einnahmen“…
Zum TOP 4 „Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedensstraße/Kumpfmühler Brücke im Zuge des bevorstehenden Baus eines Zentralen Omnibusbahnhofes“ reichte die grüne Fraktion zwei Änderungsanträge ein: 1. Die Verwaltung prüft die…
Pressemitteilung Die grüne Fraktion im Regensburger Stadtrat fordert die Oberbürgermeisterin dazu auf, sich in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn um einen barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Prüfening zu bemühen. „Als einziger…
Pressemitteilung Um den Ausbau eines flächendeckenden Rad- und Fußwegenetzes voranzutreiben, fordert die grüne Stadtratsfraktion die Stadtverwaltung dazu auf, sich um Fördermittel des Bundes für Rad- und Fußinfrastrukturprojekte zu bemühen. Den…
Die Verwaltung wird gebeten, im zuständigen Ausschuss umfassend über den aktuellen Sachstand bzgl. des Bebauungsplanes Nr. 217 zu berichten. Dabei soll besonders auf folgende Fragen eingegangen werden: 1) Am 19.01.2016…
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen 16.12.2020 Die Anfahrt zum Neubau der Sallerner Schule gestaltet sich schwierig, da die Harzstraße und die Hunsrückstraße maximal nur mit 10 t befahren werden…
Die Verwaltung wird gebeten, im zuständigen Ausschuss über den Sachstand bezüglich des aktuellen Konzepts des gesamten Quartierszentrums zu berichten. Dabei soll besonders auf folgende Fragen eingegangen werden: 1) Für eine…
Pressemitteilung Eine Änderung des Bebauungsplans, die bereits am 28.11.2018 beschlossen wurde, hat gravierende Auswirkungen auf das Quartierszentrum im Nibelungenquartier. Im Aufstellungsbeschluss am 23.07.2015 wurde u.a. als Ziel sogar verbesserte Möglichkeiten…
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Aktuelle Anträge
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Neues von Gruene.de- Ergebnis der SondierungenNach einer Woche intensiver Sondierungen empfiehlt das grüne Sondierungsteam dem Länderrat am Sonntag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP auf Grundlage des gemeinsamen Sondierungspapiers. Es beschreibt eine klare Reformagenda und weist den Weg für klares Vorankommen in wichtigen Bereichen.
- Sondierungen mit FDP und SPD beginnenAm heutigen Montag haben die formellen Sondierungen mit FDP und SPD begonnen. Wir sehen die Chance für einen neuen Aufbruch, und das mit einem auf Bundesebene völlig neuen Bündnis. Eine erste Dreier-Gesprächsrunde am vergangenen Donnerstag war von intensiven Debatten über alle Themen geprägt. Es war der ernsthafte Wille zu erkennen, zusammenzuarbeiten. Jetzt werden die Gespräche […]
- Aufbruch nach der Bundestagswahl 2021BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben bei der Bundestagswahl mit 14,8 Prozent der Stimmen ihr historisch bestes Ergebnis erreicht. Wir sind bereit, in einer Regierung Verantwortung für die Gestaltung dieses Landes zu übernehmen. Deutschland braucht Erneuerung und einen echten Aufbruch mit einer Klimaschutzregierung. An dieser Stelle informieren wir über die Gespräche zur Bildung einer möglichen Regierungskoalition.
- Ergebnis der Sondierungen
