Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen am 25.06.2020: In neuer Zusammensetzung trat der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen am 25. Juni 2020 erstmals in der neuen Wahlperiode zusammen. Zentrales…
Stadtplanung
Planungsausschuss, 17.06.2020: Am Mittwoch, den 17.06.2020, tagte zum ersten Mal in der neuen Stadtratsperiode der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen. Die grüne Fraktion wird dort von den Stadträt*innen Michael…
Zur Bekämpfung des städtischen Leerstands- und Raumproblems fordert die grüne Fraktion die Stadt Regensburg in zwei Anträgen auf, städtischen Leerstand zu erfassen, sowie Nutzungsmöglichkeiten aller Leerstände in der Stadt zu…
Die Verwaltung wird gebeten, im zuständigen Ausschuss über kurz- und langfristigen Leerstand in städtischen Immobilien zu berichten. Dabei soll insbesondere auf folgende Fragen eingegangen werden: 1. Welche städtischen Immobilien und…
Die Verwaltung prüft die Einrichtung eines Leerstandsmanagements für die Stadt Regensburg. Im Rahmen des Leerstandsmanagements sollen private, städtische und staatliche Leerstände systematisch erfasst werden und einer längerfristigen oder temporären Nutzung…
Am Donnerstag, 28. Mai 2020, fand die zweite Sitzung des Regensburger Stadtrats in der Amtsperiode 2020-26 statt. Zu Beginn stand die Aufnahme unseres Dringlichkeitsantrages „Corona-Pandemie in Regensburg eindämmen“ zur Unterbringung Geflüchteter in der…
Beschlussvorlage Die Koalitionsfraktionen beantragen das Thema Wochenmarktkonzept mit folgendem Beschlussvorschlag im zuständigen Gremium des Stadtrats zur Behandlung vorzulegen: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Wochenmarktkonzept für das Stadtgebiet zu erarbeiten. Das…
Beschlussfassung Die Stadtratsfraktionen SPD, B90/die Grünen, FWR und FDP beantragen das o.g. Thema in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen aufzunehmen und folgenden Beschlussvorschlag…
Änderungsantrag/Ergänzungen Wir Grüne lehnen die geplante Lockerung des Anbindegebotes sowie die wahllose Aufstufung des Zentrale-Orte-Systems im LEP ab, der Raum mit besonderen Handlungsbedarf soll so definiert werden, dass staatliche Förderprogramme…
Antrag Wir beantragen das o.g. Thema im zuständigen Ausschuss zur Beratung vorzulegen und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt bei den Planungen für die Neuorganisation des…
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Neues von Gruene.de- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen GrundsatzprogrammWir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie […]
- Corona-Krise: Kooperation statt KonkurrenzUm der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
- Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben rettenDie Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm