Änderungsantrag – zu TOP 2 der Gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen, des Kulturausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und Beteiligungen am 26.09.2012 und– zu TOP…
Stadtplanung
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt im zuständigen Gremium eine Berichterstattung über das geplante weitere Vorgehen mit dem Europabrunnen am Ernst-Reuter-Platz. Zu folgenden Fragen soll dabei Auskunft erteilt werden: 1….
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Anschaffung neuer energieeffizienter und mit erneuerbaren Energien betriebener Fahrzeuge für die Altstadtbuslinie mit Mitteln des European Energy Efficiency Fund (EEEF) gefördert werden…
Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei der Staatsregierung dafür einzusetzen, damit diese von der Verordnungsermächtigung des Bundesgesetzgebers nach § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB Gebrauch macht. Auf diese Weise…
Wir beantragen die Nachprüfung des Beschlusses des Bau- und Vergabeausschusses vom 17.03.2011 zu Tagesordnungspunkt 10 der nichtöffentlichen Sitzung (Natursteininstandsetzung der Steinernen Brücke in den Bögen XII bis XV( BA I)…
Der Stadtrat/der Ausschuss bittet die Verwaltung, einen Moderationsprozess auf den Weg zu bringen, der die Entwicklung eines nachhaltigen Nutzungskonzepts für die Altstadt zum Ziel hat. Dieser Prozess soll den Bürgerinnen…
Wir beantragen die Nachprüfung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen vom 17.02.2011 zu Tagesordnungspunkt 4 ( Instandsetzung der Steinernen Brücke- Bericht über planerische Änderungen der Brückenoberfläche…
Der Ausschuss bittet die Verwaltung, darüber zu berichten, inwieweit und auf welche Weise die Anlegerechte für die Personenschifffahrt in den Bereichen Marc-Aurel-Ufer, Donaumarkt und Werftstraße neu geordnet werden sollen. Begründung:…
„Schon bevor es mit den Planungen am Ernst-Reuter-Platz richtig losgeht, zeigt sich immer deutlicher, dass dieser Stadthallenstandort alles Potenzial hat, sich zum Fass ohne Boden zu entwickeln“, so Fraktionsvorsitzender Jürgen…
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Neues von Gruene.de- Aktionsplan gegen RassismusWir tragen gemeinsam Verantwortung, Rassismus und Rechtsextremismus den Nährboden zu entziehen. Der grüne Parteirat hat im März 2020 nach dem Anschlag in Hanau darüber mit der Journalistin Ferda Ataman und dem Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen Stephan Kramer diskutiert und einen Aktionsplan gegen Rassismus beschlossen.
- Beschluss des Bundesvorstands: Gemeinsam besser, besser gemeinsamDie Auseinandersetzung um den richtigen Kurs für Deutschland wird dieses Jahr bestimmen. Corona lehrt uns, dass es Zeit ist, aus dem Denken im Status-Quo heraus zu kommen. Deutschland kann es besser.
- Wir haben ein Vielfaltsstatut!Als erste Partei in Deutschland haben die Grünen heute ein Statut für eine vielfältige Partei sowie die Einführung eine*r vielfaltspolitischen Sprecher*in im Bundesvorstand beschlossen. Damit zeigen wir: Vielfalt heißt für uns, Strukturen zu öffnen und zu verändern.
- Aktionsplan gegen Rassismus