Kulturausschuss am 04.03.2021 Kleine Erfolge im Kulturausschuss In der Sitzung am 4. März 2021 konnte sich unser Kultur-Team über viele kleine Erfolge freuen. Zunächst begrüßte Stadtrat Daniel Gaittet, dass im…
Stadtplanung
Durch den pandemiebedingten Lockdown zeigen sich bereits jetzt Leerstände in Ladengeschäften der Altstadt und im ganzen Stadtgebiet. Die Grünen befürchten, dass sich die Lage in den kommenden Monaten noch weiter…
Die Verwaltung wird gebeten, jährlich im zuständigen Ausschuss mündlich und schriftlich über kurz- und langfristigen Leerstand in städtischen Immobilien zu berichten. Dabei soll insbesondere auf folgende Fragen eingegangen werden: 1….
Aus dem Sachverhalt werden die beiden Spiegelstriche gestrichen: • „Bezahlfunktion (Bargeld, Karte, Mobile-Pay); der Euro-Schlüssel ermöglicht eine kostenfreie Nutzung für Menschen mit Behinderung• […]• Einrichtung eines Kontos bezüglich der Einnahmen“…
Zum TOP 4 „Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedensstraße/Kumpfmühler Brücke im Zuge des bevorstehenden Baus eines Zentralen Omnibusbahnhofes“ reichte die grüne Fraktion zwei Änderungsanträge ein: 1. Die Verwaltung prüft die…
Pressemitteilung Die grüne Fraktion im Regensburger Stadtrat fordert die Oberbürgermeisterin dazu auf, sich in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn um einen barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Prüfening zu bemühen. „Als einziger…
Pressemitteilung Um den Ausbau eines flächendeckenden Rad- und Fußwegenetzes voranzutreiben, fordert die grüne Stadtratsfraktion die Stadtverwaltung dazu auf, sich um Fördermittel des Bundes für Rad- und Fußinfrastrukturprojekte zu bemühen. Den…
Die Verwaltung wird gebeten, im zuständigen Ausschuss umfassend über den aktuellen Sachstand bzgl. des Bebauungsplanes Nr. 217 zu berichten. Dabei soll besonders auf folgende Fragen eingegangen werden: 1) Am 19.01.2016…
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen 16.12.2020 Die Anfahrt zum Neubau der Sallerner Schule gestaltet sich schwierig, da die Harzstraße und die Hunsrückstraße maximal nur mit 10 t befahren werden…
Die Verwaltung wird gebeten, im zuständigen Ausschuss über den Sachstand bezüglich des aktuellen Konzepts des gesamten Quartierszentrums zu berichten. Dabei soll besonders auf folgende Fragen eingegangen werden: 1) Für eine…
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Neues von Gruene.de- Bürgergeld: Soziale Teilhabe statt Hartz IVAb dem 1. Januar 2023 startet das Bürgergeld. Es steht für einen bürgerfreundlichen Sozialstaat, der Menschen mit Respekt begegnet, mehr soziale Sicherheit schafft und ermutigt. Gemeinsam haben wir als Ampel-Regierung die größte Sozialreform seit zwanzig Jahren verwirklicht – und wollen darauf weiter aufbauen. Hier findest Du einen Überblick über die wichtigsten Änderungen.
- Wir trauern um Werner SchulzZum Tod von Werner Schulz. In tiefer Trauer um unseren Freund und Mitstreiter sind unsere Gedanken bei seinen Hinterbliebenen.
- Parteitag 2022 in BonnNach drei digitalen Parteitagen konnten wir uns endlich wieder physisch treffen – zur 48. Bundesdelegiertenkonferenz in Bonn. Zentrale Themen waren unter anderem die Klimakrise als Menschheitsaufgabe, grüne Friedens- und Sicherheitspolitik in der Zeitenwende, Energiesicherheit und Gerechtigkeit als Grundlage grüner Politik. Hier findest Du alles rund um die Veranstaltung.
- Bürgergeld: Soziale Teilhabe statt Hartz IV