Pressemitteilung Rednerin: MARGIT KUNC, Fraktionsvorsitzende Wir haben wieder einen Haushalt. Die Gewerbesteuereinnahmen steigen, da sich der All-Parteien Vermittlungsausschuss 2003 wenigstens zu kleinen Taten aufraffte: nämlich zur Senkung der Gewerbesteuerumlage und…
Verkehr
Pressemitteilung Nicht nachvollziehen kann Stadtrat Jürgen Mistol die Prioritätensetzung bei der Deutschen Bahn AG. „Einerseits stehen für notwendige und sinnvolle Projekte vor Ort wie für den Neubau der Bahnunterführung an…
Pressemitteilung Kein Luxus, sondern schiere Notwendigkeit ist nach Ansicht von Stadtrat Jürgen Mistol (Bündnis 90/Die Grünen) ein attraktives Angebot beim Busverkehr. Wie der Regensburger Verkehrsverbund (RVV) nun mitteilte, sind ab…
Pressemitteilung Die Grünen aus Stadt und Landkreis Regensburg wollen die Beschilderung von Radwegen verbessern. Bei mehreren Terminen vor Ort war offenkundig geworden, dass die Beschilderung des Radwegenetzes in der Region…
Pressemitteilung Während einer Klausurtagung am vergangenen Sonntag hat die Grüne Stadtratsfraktion ihre Ziele für 2004 formuliert. Ausschlaggebend für alle Planungen und Vorhaben sei jedoch die Finanzausstattung der Kommunen. Das von…
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Neues von Gruene.de- Lützerath und Kohleausstieg 2030 im Rheinischen RevierHier findest Du Antworten auf die wichtigsten Fragen zu Lützerath und dem vorgezogenen Kohleausstieg im Rheinischen Revier.
- Ein Jahr Ampel: Wir schaffen Sicherheit in der KriseWir als Ampelregierung treten Krisen entschieden entgegen. Dabei behalten wir unsere Ziele einer klimaneutralen und gerechten Gesellschaft fest im Blick. Rund 100 Gesetze haben wir auf den Weg gebracht. Und wir haben noch viel vor. Lies hier, was wir alles in einem Jahr geschafft haben.
- Bürgergeld: Soziale Teilhabe statt Hartz IVAb dem 1. Januar 2023 startet das Bürgergeld. Es steht für einen bürgerfreundlichen Sozialstaat, der Menschen mit Respekt begegnet, mehr soziale Sicherheit schafft und ermutigt. Gemeinsam haben wir als Ampel-Regierung die größte Sozialreform seit zwanzig Jahren verwirklicht – und wollen darauf weiter aufbauen. Hier findest Du einen Überblick über die wichtigsten Änderungen.
- Lützerath und Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier