Dringlichkeitsantrag Folgenden Antrag bitten wir in der Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen am 22.10.2020 zu behandeln. Die Stadt Regensburg befürwortet die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für digitale…
Verwaltung
Pressemitteilung Die graue Koalition ist nun seit über 100 Tagen im Amt – Zeit für eine Zwischenbilanz nach der Sommerpause. Die regierende Koalition stand und steht vor großen Herausforderungen: eine Stadt während…
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen am 25.06.2020: In neuer Zusammensetzung trat der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen am 25. Juni 2020 erstmals in der neuen Wahlperiode zusammen. Zentrales…
Beschlussvorlage Die Koalitionsfraktionen beantragen das Thema Wochenmarktkonzept mit folgendem Beschlussvorschlag im zuständigen Gremium des Stadtrats zur Behandlung vorzulegen: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Wochenmarktkonzept für das Stadtgebiet zu erarbeiten. Das…
Beschlussvorschlag Die Koalitionsfraktionen beantragen, das o.g. Thema in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses aufzunehmen und folgenden Beschlussvorschlag zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Übersicht…
Antrag Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, im Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen am 21.06.2017 wurde darüber informiert, welche Möglichkeiten für ein Engagement in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit bestehen.Es wird deshalb vorgeschlagen,…
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, folgenden Antrag bitten wir auf die Tagesordnung des zuständigen Gremiums zu setzen: Der Stadtrat fordert den Bayerischen Gesetzgeber auf, im Gesetz über die Wahl der Gemeinderäte,…
Antrag Folgenden Berichtsantrag bitten wir dem zuständigen Gremium des Stadtrates vorzulegen: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Bericht zur Überstundensituation der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erstellen. Dabei ist auf folgende…
Antrag Der Stadtrat möge folgende Resolution beschließen:Der Regensburger Stadtrat fordert die Bundesregierung im Einvernehmen mit dem Deutschen Städtetag auf, die im Steuersenkungsgesetz 2000 vorgesehenen Erhöhungen der Gewerbesteuerumlage zurückzunehmen und bei…
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Neues von Gruene.de- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen GrundsatzprogrammWir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie […]
- Corona-Krise: Kooperation statt KonkurrenzUm der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
- Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben rettenDie Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm