Bericht vom Planungsausschuss am 29. September 2020

Bei der Ausschusssitzung am 29.09. wurden mehrere spannende Themen besprochen: Unter anderem wurde das Gewässerentwicklungskonzept „Aubachtal“ vorgestellt. Nach einer ausführlichen Präsentation und Fragerunde wurde der Bericht zur Kenntnis genommen, die Grüne Fraktion hat sich positiv zur gelungenen Arbeit geäußert.

Weiterhin wurden verschiedene Kanal- bzw. Straßensanierungen beschlossen, unter anderem im Wiesmeierweg und der Prüfeninger Straße. Bei erster Sanierung werden begrüßenswerterweise Gehsteig und Straße auf eine Ebene herabgesetzt, um den Fuß- und Radverkehr zu fördern. Außerdem fallen aufgrund von Feuerwehraufstellflächen Parkplätze weg. Dennoch: Die Verwaltung sieht hier keinen Platz mehr für Fahrradbügel oder Bäume, das wurde von den Grünen kritisiert. Hier versprach die Oberbürgermeisterin immerhin, dass es die Möglichkeit gibt, Fahrradständer zu montieren, sollten die Hausbewohner*innen in den Vorgesprächen diesen Wunsch äußern.

Die Sanierung der Prüfeninger Straße ist ein kontroverses Thema, da es sich hier lediglich um eine Kompromisslösung handelt. Im Vorfeld des Ausschusses hat Stadtrat Michael Achmann in Kooperation mit der ÖDP den Straßenabschnitt mit Vertretern des ADFC und des Radentscheids besichtigt. Dabei fielen einige Schwachstellen in den Plänen der Verwaltung auf: Der nördliche Radweg wird nur minimal verbessert, dafür wird nun Richtung Innenstadt eine Radspur angelegt, die den Fahrradverkehr sicherer als bisher an den parkenden Autos vorbei leiten soll. Dafür fallen auch einzelne Stellplätze weg. Die Grünen haben für weniger KFZ-Stellplätze plädiert und das Sicherheitsrisiko parkender Fahrzeuge kritisiert, schlussendlich aber für die bestehende Vorlage gestimmt, da die Sanierung eine Verbesserung des status quo darstellt und eine neue Verteilung des Straßenraums an dieser Stelle in weiter Ferne liegt.

Schlussendlich hat der Ausschuss noch die Stadtverwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für ein „Wärmenetzsystem 4.0“ für die ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne auszuschreiben.

Initiative: Michael Achmann