„UN-Konvention stellt Stadt vor große Herausforderungen“

Pressemitteilung

Berichtsantrag der Grünen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Die von Deutschland ratifizierte und im Frühjahr in Kraft getretene UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen gilt als eines der bedeutendsten Dokumente in der Geschichte der Entwicklung der Menschenrechte. „Auch wenn die Stadt Regensburg in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten schon große Schritte in Richtung Barrierefreiheit und Teilhabe vorangekommen ist, stehen wir, wenn ich mir die rechtsverbindliche Konvention so durchlese, immer noch vor großen Herausforderungen“, sagte heute die integrationspolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Ewa Schwierskott-Matheson.

Um einen Überblick zu bekommen, welcher Handlungsbedarf in Regensburg nach dieser Konvention sowie den weiteren gesetzlichen Vorgaben gegeben ist, haben die Grünen auf Initiative von Ewa Schwierskott-Matheson einen Antrag gestellt, der am kommenden Montag auf der Tagesordnung des Sozialausschusses steht. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, welche Schritte in Regensburg noch unternommen werden müssen, um Menschen mit Beeinträchtigungen eine gleichberechtigte Teilhabe und unabhängige Lebensführung in allen Bereichen des Lebens zu gewährleisten.

Nicht nur beim öffentlichen Personennahverkehr gebe es noch viel zu tun, um Barrierefreiheit zu gewährleisten. Dies sei auch eines der zentralen Themen gewesen, die der Gutachter des Regionalen Nahverkehrsplans jüngst im Planungsausschuss angesprochen hatte. Auch bei der Zugänglichkeit zu öffentlichen Gebäuden gebe es in Regensburg noch einigen Nachholbedarf. Eine besondere Herausforderung sei es in unserer Stadt, das Ziel der Barrierefreiheit mit den Anforderungen des Denkmalschutzes in Einklang zu bringen. Ewa Schwierskott-Matheson: „Klar ist jedoch: Dort wo die Stadt Regensburg Verantwortung trägt, muss Behinderung künftig stärker denn je als Bestandteil des menschlichen Lebens gesehen und es müssen die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen gezogen werden.“

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