„Viele Straßen sind Rumpelpisten“

Stadtplanungsausschuss, 04.06.2013:

„Viele Straßen sind Rumpelpisten“ titelte die Mittelbayerische Zeitung Mitte Mai. In dem Artikel stand geschrieben, dass in Regensburg fast 40 Straßen in die Schadensklasse 5 gerutscht seien, bei der es mit Reparaturen nicht mehr getan ist. Hier müsse der Unterbau komplett erneuert werden. Der zuständige Amtsleiter sagte nach MZ-Angaben, behalte die Stadt ihren Kurs bei, sei eine Besserung der Situation auf längere Sicht ausgeschlossen. Sein Vorgänger im Amt bemerkte, dass die Finanzmittel vorwiegend in Großprojekte fließen, aber für Sanierung und Unterhalt zu wenig übrig bleibe.

Grund genug für die grüne Fraktion, einen Antrag auf Berichterstattung über den Zustand des Straßennetzes im Stadtgebiet zu stellen, der nun im Planungsausschuss auf der Tagesordnung stand. Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol gab zu Beginn seiner Antragsbegründung seinem großen Erstaunen Ausdruck, dass die Verwaltung auf diese Weise öffentlich Alarm schlage. Er erinnerte aber auch daran, dass die Frage, ob der Stadtrat genügend Finanzmittel für den Straßenunterhalt bereitstelle, schon öfter im Planungsausschuss diskutiert worden sei.

„Wir Grüne sagen seit Jahren, dass die Sanierung und der Unterhalt des Straßennetzes nicht zu kurz kommen dürfe“, so Jürgen Mistol. „Und wir haben das nicht nur gesagt, sondern – was zum Beispiel die im MZ-Artikel erwähnte Prüfeninger Straße angeht – seit zehn Jahren jedes Jahr bei der Beratung des Investitionsprogramms im Planungsausschuss einen Antrag gestellt, diese Maßnahme nicht immer weiter zu verschieben.“ Die grüne Fraktion habe jetzt den Bericht beantragt, um noch vor Beginn der nächsten Debatte zu den Investitionen zu erfahren, wie hoch der Sanierungsstau sei und wie diesem abgeholfen werden könne.

Oberbürgermeister Schaidinger betrieb dann erst einmal Presseschelte, indem er den in der Mittelbayerischen Zeitung erweckten Eindruck, das Regensburger Straßennetz sei marode, in aller Entschiedenheit zurückwies. Er kritisierte nicht nur den Antrag der Grünen, sondern auch einen Ergänzungsantrag der CSU, die von der Verwaltung einen noch umfassenderen Bericht erhalten wollte, weil dies der Verwaltung zusätzliche Arbeit machen würde. Jürgen Mistol entgegnete, er sei davon ausgegangen, dass der Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2011 längst umgesetzt sei, der die Verwaltung in die Lage versetzen sollte, den Zustand aller Straßenabschnitte systematisch zu erfassen: „Dann müssten die Auskünfte ja sofort abrufbar sein.“

Da die Verwaltung dafür erst umfangreiche Grundlagen ermitteln müsste, was bis dato auf Grund der angespannten Personalsituation nicht möglich gewesen sei, wäre der geforderte detaillierte Bericht für die Verwaltung mit großer Arbeit verbunden. Nach einem Überblick von Planungs- und Baureferentin Christine Schimpfermann über die aktuelle Situation beim Straßenerhalt zogen sowohl die Grünen als auch die CSU ihre Anträge zurück. Jürgen Mistol aber bleibt dabei: „Der Stadtrat muss die Verwaltung finanziell und personell in die Lage versetzen, den notwendigen Straßenunterhalt leisten zu können. Zu viele neue Projekte auf einmal führen dazu, dass bestehende Straßen nicht mehr saniert, sondern komplett erneuert werden müssen. Hier ist mehr Nachhaltigkeit notwendig.“

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