„Von Linz lernen“

Pressemitteilung

Grüne kehren mit interessanten Eindrücken von Klausursitzung zurück

Mit viel Elan und einer ganzen Menge interessanter Eindrücke ist die grüne Stadtratsfraktion von ihrer Klausursitzung in Linz zurückgekehrt. Bei den Gesprächen, die die Stadträte Jürgen Mistol, Margit Kunc, Dr. Ewa Schwierskott, Jürgen Huber und Sylvia Braun mit den Linzer Grünen geführt hatten, standen vor allem die Themen Verkehr und Kultur ganz oben auf der politischen Agenda. Den Abschluss der dreitägigen Sitzung bildete eine Stadtrundfahrt mit dem Leiter des Linzer Mobilitätsreferats, dem grünen Stadtrat Jürgen Himmelbauer, der seit fünf Jahren im Amt ist. Dabei besuchte die Delegation auch das Neubauviertel ‚Solar City’.

„Als Regensburger kann man schon neidisch werden, wie gut ausgebaut der öffentliche Nahverkehr in Linz ist. Die drei Straßenbahnlinien machen das ganze System sehr attraktiv“, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol. Im Gegensatz zu Regensburg, wo vor gut 40 Jahren der Straßenbahnbetrieb eingestellt worden war, habe Linz, das etwa 190.000 Einwohner zählt, schon ab den 60er und 70er Jahren das Liniennetz erweitert und Neubaugebiete konsequent entlang alter und neu zu bauender Straßenbahntrassen geplant und errichtet. Und seit mit Jürgen Himmelbauer ein Grüner an der Spitze der Verkehrsverwaltung stehe, genieße der ÖPNV sowie Fußgänger- und Fahrradverkehr oberste Priorität. Jürgen Mistol: „Von Linz kann man vieles lernen.“

Außerdem habe es Linz schon weit vor seiner Bewerbung als europäische Kulturhauptstadt verstanden, sich ein Image zuzulegen, das viele Kulturschaffende in die Stadt gelockt hat. Der direkte Vergleich mache überdeutlich, so die Grünen, dass Regensburg hier noch großen Nachholbedarf habe. Jürgen Mistol: „Für die wirtschaftliche Zukunft unserer Stadt und für das Zusammenleben wird es von zentraler Bedeutung sein, ob und wie wir es schaffen, das kreative Klima Regensburgs zu verbessern.“ Erörtert wurde bei den Gesprächen auch die Idee einer gemeinsamen Regiopolregion von Oberösterreich und Ostbayern mit Westböhmen. Hier wolle man sich in Zukunft stärker koordinieren.

Erstaunt waren die Regensburger Grünen darüber, wie unkompliziert und unbürokratisch man in Linz mit den Protokollen der Stadtrats- und Ausschusssitzungen umgeht. „Während bei der Regensburger Verwaltung Protokolle gewissermaßen als geheime Verschlusssachen eingestuft sind, ist es in Linz gängige Praxis, dass die einzelnen Fraktionen die Wortprotokolle aller Sitzungen erhalten, und zwar unaufgefordert“, so Jürgen Mistol. Die Linzer Parteifreunde hätten sich verwundert die Augen gerieben, dass man sich überhaupt mit einem solchen Problem auseinander setzen müsse. So etwas sei doch selbstverständlich.

Bei den internen Beratungen der fünf Regensburger Stadträte der Grünen standen strategische Überlegungen und inhaltliche Schwerpunktsetzungen auf der Tagesordnung. Jürgen Mistol: „Die Rahmenbedingungen, die sich seit der Kommunalwahl im letzten Jahr geändert haben, haben wir sehr genau unter die Lupe genommen. Und wir haben eingehend diskutiert, wie wir unserer neuen Rolle als größter Oppositionsfraktion im Stadtrat am besten gerecht werden können.“ Zudem wurde erörtert, welche Rahmenbedingungen notwendig sind, um auch in wirtschaftlich schwieriger werdenden Zeiten Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen. Zudem hätten nicht alle Arbeitslosen die gleichen Chancen, wieder eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Auch die schlechter Vermittelbaren bräuchten eine
Perspektive.

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