Bericht vom Planungsausschuss am 2. Mai 2023
Im Planungsausschuss am 2. Mai 2023 lagen 6 Tagesordnungspunkte vor, die zusammen das Gebiet Gleisdreieck und Ostheim betrafen.
Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 161 Gleisdreieck und Ostheim wurde aufgehoben und neue Aufstellungsbeschlüsse für den Landschaftsberg im Gleisdreieck (B-Plan Nr. 161-I) und für das südliche Ostheim (B-Plan Nr. 161-II) gefasst.
Die Aufhebung des Bebauungsplans und die Aufteilung in Teilbereich fanden wir sinnvoll, damit die Abhängigkeiten voneinander aufgehoben werden können. Die Entwicklung des Landschaftsberges im Gleisdreieck wird aufgrund der Herausforderungen noch mehr Zeit in Anspruch nehmen. Unabhängig davon kann nun mit dem neuen Bebauungsplan südliches Ostheim Wohnbebauung entwickelt werden.
Einige Fragen waren uns wichtig, wie z.B. Nutzung der privaten Fläche Landschaftsberg, Untersuchung zum Aushubmaterial, Ausgleichsflächen, Fragen zur CEF-Maßnahme, usw.
Hier eine Zusammenfassung:
– Der Landschaftsberg – eine private Grünfläche – soll einer öffentlichen Nutzung zugeführt werden. Durch ein Wegerecht kann die Nutzung geregelt werden. Mögliche Brücken über die Gleise für den Fuß- und Radverkehr sind geplant.
– Die CEF-Maßnahme, gemeint ist damit die Umsiedlung der Zauneidechse, wurde umgesetzt und hergestellt. Allerdings anders als beschrieben. Im neuen Aufstellungsbeschluss wird dies angeglichen. Es gibt unterschiedliche Aussagen, ob die CEF-Maßnahme erfolgreich war.
– Die Einordnung des Aushubmaterials, das auf dem Berg lagert, steht noch aus. Hier gibt es unterschiedliche Einschätzungen, ist es Abfall oder Ablagerung. Das rechtliche Verfahren dazu ist noch offen.
– Die Ausgleichsflächen aus dem Bebauungsplan Nr. 151 Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstr. sind aufgrund der Aufschüttungen noch nicht umgesetzt. Diese müssen noch umgesetzt werden. Die Ausgleichsflächen sind zum Teil im Nordwesten des Bebauungsplans Nr. 161-I vorgesehen. Für einen weiteren Teil werden noch Flächen gesucht. An dieser Stelle haben wir deutlich eingefordert, dass die Ausgleichsflächen im Stadtgebiet gesucht werden müssen.
– Im Rahmen des neuen Bebauungsplans Nr. 161-I wird an einem Konzept gearbeitet, wie der Berg untersucht und belastetes Material entsorgt wird. Die Schadstoffe sind zum Teil auch bekannt.
Die neuen Aufstellungsbeschlüsse werden nun der Öffentlichkeit vorgestellt, eine Informationsveranstaltung wird stattfinden und die Öffentlichkeit ist zu beteiligen und kann ihre Anliegen einbringen. Auch das Thema Energie und Klima in der Bauleitplanung muss in der Planung nun abgearbeitet werden.
Da die Materie sehr komplex ist, waren die Beratungen sehr ausführlich. Für weitere Fragen steht das Planungsausschussteam mit Maria Simon, Hans Teufl und Michael Achmann gerne zur Verfügung.
Bildnachweis: Stadt Regensburg, Stefan Effenhauser