Pressemitteilung

Mistol: „Das ist nichts anderes als Verzögerungstaktik“

„Die Position des Oberbürgermeisters und der Altstadtkaufleute lautet kurz zusammengefasst: Wir sind für eine Verkehrsreduzierung am Domplatz, aber erst am Sankt Nimmerleinstag“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Jürgen Mistol (Bündnis 90/Die Grünen) eine entsprechende Pressemitteilung. „Das ist nichts anderes als Verzögerungstaktik.“ „Wenn man nämlich sagt, erst müsse der Arnulfsplatz umgestaltet werden, anschließend habe die Neuplanung für den Alten Kornmarkt Priorität und erst dann solle über Veränderungen am Domplatz erneut nachgedacht werden, dann sind zehn Jahre nichts. Zumal CSU und SPD erst jüngst gegen unseren Widerstand beschlossen hatten, die Umgestaltung des Arnulfsplatzes auf die Jahre 2010 und folgende zu verschieben“, so Jürgen Mistol.

Nicht nachvollziehbar für den Grünen-Politiker ist dabei vor allem die Haltung der Altstadtkaufleute: „Die haben doch nichts vom Durchgangsverkehr und müssten eigentlich ein Interesse haben, dass die Altstadt gut erreichbar bleibt, aber an Aufenthaltsqualität gewinnt.“ Dass Oberbürgermeister Hans Schaidinger diese Position vertritt, wundert Jürgen Mistol hingegen nicht: „Er war es ja, der den Durchgangsverkehr, der schon aus der Altstadt verbannt war, nach seinem Amtsantritt 1996 wieder zurückgeholt hat.“

Mit diesen Aussagen sei die Argumentation der Verwaltung schon abzusehen, wenn das Thema demnächst den Planungsausschuss beschäftigen werde. Jürgen Mistol: „Der von uns Grünen eingebrachte Vorschlag, wie der Domplatz vom Durchgangsverkehr entlastet werden könnte, wird schon deswegen abschlägig beurteilt werden, weil er von uns stammt. Gespannt bin ich allerdings, ob die Verwaltung von ihrem eigenen sogar noch weitergehenden ‚Konzept 2010’ überhaupt noch etwas wissen will.“