Am 10. und 11. Februar haben wir uns als Fraktion gemeinsam mit dem grünen Stadtvorstand und der grünen Jugend zu unserer Winterklausur 2023 getroffen. Im Fokus stand dabei zuerst eine Bilanz unserer eigenen Arbeit im Stadtrat: Was haben wir in den letzten drei Jahren – und damit der Hälfte der aktuellen Wahlperiode – geschafft. Und vor allem ein Ausblick, ein Blick nach vorn: Was nehmen wir uns für die nächsten drei Jahre noch vor? Auch wenn die Arbeit als Opposition im Stadtrat nicht immer einfach ist, haben wir nach drei Jahren doch einige Erfolge erzielt. Ob eine klimaneutrale Bauleitplanung bei künftigen Bebauungsplänen, die Prüfung aller städtischen Liegenschaften und der der Evangelischen Wohltätigkeitsstiftung auf PV-Eignung, die Umwidmung der Winzerer Höhen in einen Stadtwald, die Verstetigung der donumenta e.V., das Modellprojekt für eine stadtteilbezogene Gesundheitsvorsorge im Stadtosten – diese und noch viele andere haben wir schon vorangebracht. Aber das reicht uns noch lange nicht.
In vielen Bereichen kommen wir in Regensburg so gut wie gar nicht voran. Das liegt auch an der Grauen Koalition, die ihre eigenen Ziele aus dem Koalitionsvertrag anscheinend nicht umsetzen will. Ob bei der Verkehrswende, der Stadtplanung, dem Umwelt- und Klimaschutz – es gibt viele Themen, die wir in den nächsten Jahren schnell voranbringen müssen. Und auch das war Teil der Klausur – Themen bestimmen, die wir in den nächsten drei Jahren noch stärker angreifen wollen.