00:00:00 Stefan Christoph: Herzlich willkommen zur grünen Welle, unserem neuen Podcast der Grünen Stadtratsfraktion in Regensburg, indem wir uns mit euch über kommunalpolitische Themen bei uns in Regensburg unterhalten wollen. Wir werden ab heute alle zwei Wochen auf Sendung gehen, mit zwei verschiedenen Formaten, über die wir später noch Genaueres hören werden. Über Themen sprechen, die Regensburg beschäftigen. Wir freuen uns auf spannende Gespräche mit der Stadtgesellschaft über die Themen, die hier in der Stadt statt gerade aktuell sind, während dazu immer wieder andere Mitglieder aus unserer Stadtratsfraktion mir mit hier dazuholen und auch verschiedene Menschen, die engagiert sind in unserer Stadtgesellschaft in Regensburg. 00:00:57 Stefan Christoph: Und wir sind hier zu dritt heute und stellen uns jetzt auch gerne gegenseitig kurz vor ich darf anfangen mit der Maria, die heute hier mit dabei. Hallo Maria. Du bist seit 2014 schon im Stadtrat seit 2008 bei den Grünen. Bist mit mir zusammen Fraktionsvorsitzende der Grünen hier im Regensburger Stadtrat und leitest im Leben außerhalb des Stadtrats die Freiwilligen Agentur Regensburg. Du hattest ja, nachdem du schon die zweite Legislatur dabei bist, auch einen Perspektivwechsel. Du warst erst Teil der Stadtregierung in der Koalition. Jetzt sind wir gemeinsam in der Opposition. Wie hat sich deinem Eindruck nach da auch die Arbeit verändert? 00:01:40 Maria Simon: Ja. Hallo zusammen, ja Stefan, die Arbeit hat sich für mich sehr grundlegend geändert. Ich sag mal als Schlagwort von morgen zu meckern, möchte auch nur kurz ausführen und ist nicht zu negativ stehen zu lassen vermochten. Heißt in der letzten Legislaturperiode waren wir in der gestaltenden Mehrheit. Wir haben viele Dinge gemacht, wie z.B. die Stadtbahn auf den Weg gebracht, eine den Emel eingeführt oder das Leitbild Energie und Klima mitentwickelt. Und jetzt haben wir eine andere Rolle. Meckern meine ich nicht im negativen Sinne, sondern dahingehend, dass es heißt Wir begleiten die Arbeit kritisch. Wir legen die Finger in die Wunden. Aber wir bringen auch ganz aktiv unsere eigenen Anliegen ein, die wir vermissen in der in der Stadtregierung oder in der Koalition. Ja, dann stelle ich gleich die Frage an unsere jüngste Stadträtin, an die Anna Hopfe. Die Anna ist auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die jüngste Stadträtin demnächst will ich das verraten darf, wird die Anna 23 Jahre alt. Anna ist Studentin für Politik, für Volkswirtschaft und für Französisch. Anna, wie erlebst du die Kommunalpolitik? Ist es jetzt so verstaubt, wie sich das manche junge Menschen vorstellen? Oder was meinst du? 00:03:00 Anna Hopfe: Ja, danke Maria und Hallo zusammen. Also als verstaubt würde ich die Kommunalpolitik nicht bezeichnen. Du hast recht, es ist häufig das Bild, was denke ich auch viele junge Menschen von von der Kommunalpolitik haben. Das ist sehr männlich dominiert ist, dass viele Ältere und nur Alteingesessene, da sich ganz detailreich über kommunalpolitische Fragestellungen austauschen. Aber so ist es nicht. Gerade nach der letzten Kommunalwahl ist vor allem durch uns Grüne der Stadtrat in Regensburg noch einmal jünger und diverser geworden und weiblicher. Deshalb entspricht es nicht dem Bild des verstaubten Stadtrats, das ich erlebe, sondern wir beschäftigen uns mit einer riesigen Bandbreite von ganz spannenden Themen, die ganz entscheidend sind für das Leben von uns allen hier vor Ort. Und deshalb würde ich sagen Diesen Ruf, den verdient die Kommunalpolitik nicht. Es soll aber vorgekommen sein, dass es auch einige verstaubte Momente gab, dass ich zum Beispiel mal eine Einladung empfangen habe, wo es mir nur möglich war, per Fax darauf zu antworten. Das ist die absolute Ausnahme. Aber da musste ich schon etwas schmunzeln. Genau. Um unsere Vorstellungsrunde jetzt komplett zu machen, möchte ich noch den Stefan begrüßen, den gerade schon gehört Stefan Christoph ist gemeinsam mit Maria. Wie gesagt, der Fraktionsvorsitzende unserer Fraktion. Und nicht nur bei uns, sondern er gehört auch seit 2018 dem Oberpfälzer Bezirkstag an und sitzt auch dort der Grünen-Fraktion vor. Stefan, du arbeitest als parlamentarischer Berater für Wissenschaft und Hochschule und dein politisches Herzensthema ist die Kulturpolitik. Im vergangenen Jahr zur Kommunalwahl warst du unser Oberbürgermeisterkandidat und wie wir alle wissen, hat sich die OB-Wahl nicht so herausgestellt, wie wir es uns gewünscht hatten. Du hast leider nicht das Rennen um den Besitz gewonnen. Aber ich frag dich jetzt mal hypothetisch Wenn du doch Oberbürgermeister oder Bürgermeister geworden wärst, was würdest du anders machen als z.B. im Vergleich zum jetzt amtierenden Dritten Bürgermeister Ludwig Artinger, der sich ja unter anderem um den Umweltbereich kümmert? 00:05:19 Stefan Christoph: Ich würde das Thema Umweltschutz und Klimaschutz natürlich ganz offensiv nach außen tragen. Ich wär da stolz drauf, die Beziehungen zu bearbeiten, weil das wichtige Zukunftsthemen sind, die wie glaub ich nicht nur wie Grüne erkannt haben. Und davon ist leider in den letzten Monaten nicht wirklich viel zu sehen gewesen. Ich glaube, man müsste das Thema noch viel mehr in die Gesellschaft rein tragen, die Diskussion auch mit der ganzen Stadtgesellschaft führen. Was können wir in dem Bereich machen und wie können wir da wirklich zu Zielen kommen, die am Ende auch unser Klima retten können? Auch hier bei uns im kleinen Regensburg. Ich würde aber auch das Thema Kommunikation insgesamt an einen höheren Stellenwert setzen. Es ist ein großes Problem. Meiner Meinung nach dieser Koalition. Es wird über die Leute entschieden, anstatt mit den Leuten zu entscheiden. Es werden Beteiligungsverfahren zum Teil abgesagt. Leute werden, nachdem irgendwelche Entscheidungen getroffen worden, dann darüber informiert. Vielleicht aber auch nur zufällig aus der Zeitung oder weil die Grünen gerade mal im Stadtrat nachgefragt haben, bekommen die Leute dann davon mit. Das finde ich eine eher desaströse Kommunikationspolitik. Das wär was. Das würde ich in den Posten auf jeden Fall anders machen und auch ändern wollen. Jetzt mal die Frage. Wir haben jetzt ein Jahr hinter uns. Maria, was würdest du sagen? Wie ist das erste Jahr verlaufen? Was ist dein Eindruck? 00:06:50 Maria Simon: Wenn ich so zurückschaue auf das letzte Jahr, am 15. März vor einem Jahr, bei der Wahlabend von der Kommunalwahl und ab den nächsten Tag begannen einfach die Ausgangssperren und die Einschränkungen. Und das letzte Jahr war einfach geprägt von der Pandemie. Da war uns immer wichtig, dass wir einfach auch das mit thematisieren. Wie organisiert sich dann der Stadtrat? Wir haben das Thema Masken Plicht eingebracht oder auch Wie kann eine digitale Sitzung ausschauen? Da die Arbeit muss ja weitergehen und und das muss man dann dementsprechend organisieren. Es sind freisetzte in der Stadt entstanden, was wir auch sehr begrüßt und mit unterstützt haben. Und wir hoffen, dass da auch einige über die Pandemie hinaus auch stehen bleiben. Und zwar wichtig. In der Zeit, in der in der Zeit der Pandemie, dass auch Bürgerinnen und Bürgerbeteiligung organisiert werden. Wir haben eben mit angeregt, dass es eine hybride Bürgerversammlung gibt, was sehr gut angekommen ist, was sehr gut gelungen ist und auch andere Formate, dass man die digital organisiert. Ich nehme mal z.B. den Grieser Steg, da gab's eben auch viele Beteiligungen im digitalen Format und das finden wir sehr, sehr wichtig. Ein zweiter Punkt war Wir sind von einer fünfköpfigen Fraktion auf eine 11 köpfige Fraktion angewachsen. Und das heißt natürlich auch, dass man das Team neu organisieren muss. Wir haben ein neues Büro bezogen in der Maximilianstraße. Wir haben Personal eingestellt, insgesamt drei Personen. Und jetzt geht's einfach ging es auch darum, einfach unsere Zusammenarbeit zu organisieren. Wir sind ein sehr motiviertes, engagiertes Team und es muss soll einfach auch Spaß machen, zusammenzuarbeiten. Und genau deswegen haben wir z.B. auch einmal eine Klausur durchgeführt oder jetzt auch die Bürgerinnen Sprechstunde eingeführt. 00:08:58 Stefan Christoph: Ich würde sagen, es macht auch in der Arbeit durchaus Spaß. Das letzte Jahr Du hast es ja auch schon gesagt, es aber durchaus nicht so gewesen, wie wir uns das vorgestellt hatten. Direkt von Wahlkampf 120 runter auf Null. Und dann ging es dabei ja weiter mit den Koalitionsverhandlungen, die wir von Anfang an mitgeführt hatten. Wie muss man zugeben, ja auch nicht so ausgegangen sind, wie wir uns das vorgestellt hatten. Wir hatten da viele gute Ansätze, die wir gerne umsetzen wollten. Es gibt ja auch eine, ich sag mal ökologische progressive Mehrheit im Regensburger Stadtrat, von der wir uns gewünscht hätten, dass man die tatsächlich auch nutzen kann. Es ist am Ende anders gekommen. Man hat sich dann dafür entschieden, diese graue Koalition einzugehen, diese ökologische Mehrheit irgendwie auf der Seite liegen zu lassen. Das finde ich sehr schade. Ich finde es eine vertane Chance. Man bietet in diesem Jahr auch, dass diese graue Koalition doch sehr wenig Mut hat, Sachen anzupacken. Ich glaube, dass der größte politische Muff, den die in dem letzten Jahr vorangebracht haben, war das Betretungsverbot. Dafür haben wir eben zu was wir vorhin gehört am Klimaschutz. Nichts gehört zu sozialem Zusammenhalt. Sehr wenig gehört, außer, dass man da manchmal Fotos auf Instagram dazu sieht. Aber es ist nicht so, wie wir es uns vorgestellt hatten, in ganz, ganz vielerlei Hinsicht gelaufen. Das ist sehr schade. Aber wir Grüne tun im Stadtrat natürlich trotzdem das Beste dafür, dass sich die Stadt so entwickelt, wie wir und wir auch ganz viele Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sich das vorstellen. Wie stellen wir uns das eigentlich vor? Wir haben auch mit vielen Leuten in der Stadtgesellschaft geredet, in den letzten Wochen und Monaten mit vielen Initiativen geredet. Und da stellt sich immer auch die Frage, wo sie sind wir selber uns eigentlich als Fraktion, wo stehen wir, was wir da? Deine Antwort darauf, Anna? 00:10:54 Anna Hopfe: Ja, also wir sind ja. In dieser Wahlperiode gestartet mit einem sehr starken Wahlergebnis. Nach den letzten Kommunalwahlen sind wir die zweitgrößte Fraktion im Regensburger Stadtrat. Mit 22 Prozent entfiel also ungefähr jede fünfte Stimme auf uns. Das war natürlich ein riesen Votum für unsere Politik, für unsere Themen und das hat uns sehr den Rücken gestärkt. Heute sind wir die größte Oppositionsfraktion und diese Rolle der Oppositionsführung, die nehmen wir sehr selbstbewusst wahr. Die ist sehr wichtig. Und ich würde sagen, wir begleiten die Arbeit der grauen Koalition konstruktiv kritisch. Also wir reagieren nicht nur, sondern wir agieren auch selbst. Wir wollen auch aus der Opposition heraus gestalten. Das ist uns im vergangenen Jahr auch schon gelungen. Und wir betreiben eben aktiv Agenda-Setting. Und das tun wir alles mit einer ganz klaren Haltung. Das macht uns Grüne ja auch aus, dass wir einfach Werte basierte Politik machen und auch bei kontroversen Themen eben unsere Haltung klar zeigen. Diese kontroversen Themen, die gibt's zur Genüge. Und deshalb würde ich jetzt gern mit euch noch einen Blick nach vorn werfen und euch fragen Was sind denn so drei Themen, die euch im nächsten Jahr besonders wichtig sind? 00:12:15 Maria Simon: Ja, da fange ich gleich mal an. Mir fällt dazu sofort die Prinz Leopold Kaserne ein. Diese Fläche hatte die Stadt ihr worden und das soll ein klima neutrales Viertel entstehen. Dort soll viel bezahlbarer Wohnraum entstehen. Und da sind wir unter Zeitdruck. Das heißt, da muss schnell was passieren. Da muss viele, viele schnell vorwärts gehen. Aber da gibt es sehr gute Pläne, die wir einfach auch begleiten, sonders das, was das Ziel ist, auch so umgesetzt wird. Mir fällt ein, der zentrale Omnibusse Bahnhof. Dort wird es jetzt einen Interim Bahnhof gebe mit einer verkehrsberuhigten Zone rund um den Bahnhof. Also das soll schon weil eingeführt werden, was aber auch langfristig so bleiben soll. Und die Stadtbahn wird konkreter. Da verweise ich einfach mal auch auf die Homepage der Stadt Bonn und da wird ihm demnächst auch ein Masterplan erstellt. Stefan, welche Themen siehst du? 00:13:16 Stefan Christoph: Ja. Meine Themen, die fehlen würde auf Platz eins für mich auf jeden Fall der Klimavorbehalt. Ich finde, es ein Zukunftsthema, ein wichtiges Thema. Man kann das nicht einfach so durchwursteln auf dem Verwaltungsweg, wie die Stadtspitze das jetzt versucht hat. Ich glaube, ein ganz zentrales Thema für während und nach der Pandemie ist der soziale Zusammenhalt. Wir brauchen sozialpolitische Maßnahmen für die Leute, die jetzt durch irgendwelche Raster gefallen sind. Wir brauchen aber auch den sozialen Zusammenhalt in unserer ganzen Gesellschaft, die sich nicht gegeneinander ausspielen lassen darf. Und ein Thema, das mir am Herzen liegt. Und ich glaube oft, dass viele Leute schon sehnsüchtig warten, wenn Lockdown und Pandemie vorbei sind oder sich abschwächen. Wie schaffen wir es, die Kultur wieder hochzufahren? Wie sieht es damit aus? Wie kann kulturelles Leben weitergehen in unserer Stadt? Und das glaube ich schon für mich drei wichtige Themen. Anna Wie schaut es denn bei dir aus? 00:14:17 Anna Hopfe: Also wenn ich mich frage Was muss dieses Jahr unbedingt passieren? Was sind für dieses Jahr alles sehr wichtige Themen? Dann ist es zum einen auch das Rad für leises Team. Das Öffentliche, was jetzt kommen soll und worauf er ja schon lang hingearbeitet haben. Und da freue ich mich tatsächlich auch für die Stadt, für die Regensburger innen, dass dieses Rad Verleih System mit an den Start geht. Du hast es schon erwähnt. Auch die Umsetzung des Klima Vorbehalt ist ganz zentral dafür. Wie hoch wird tatsächlich Klima und Umweltschutz hängen wollen im Verwaltungs geschehen, aber auch in den Entscheidungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse. Und da gehört für mich auch dazu, die Energiewende auf lokaler Ebene umzusetzen. Das heißt zum Beispiel das Potenzial, was es gibt für Solar Energie wirklich vor Ort auszunutzen. Und das bedeutet für uns Grüne, dass wir bei jedem Bauprojekt auch immer nachfragen und eben dem nachgehen, welches Solarpotenzial gibt es dann? Wurde das ausgenutzt? Das ist für uns ein ganz zentrales Thema. 00:15:24 Anna Hopfe: So, und damit würde ich sagen, schließen wir mal die erste Folge unseres Podcasts. Ich möchte euch trotzdem noch einen Ausblick geben, was euch jetzt konkret mit dem Podcast noch erwartet in der Zukunft. Wir wollen zwei Mal im Monat, also alle zwei Wochen diese grüne Welle ausstrahlen. Einmal in der Mitte des Monats soll ein Thema, was wir uns davor eben aussuchen, tiefergehend bearbeitet werden und eine ganze Folge einem Thema gewidmet werden. Und ein zweiten Podcast im Monat. Witzig mit einer Rück und Vorschau der kommunalpolitischen Themen Beschäftigten, die uns beschäftigen. Genau da schauen wir dann gemeinsam mit euch auf die vergangenen Wochen zurück und schauen aber auch nach vorn, sodass ihr einen guten Überblick bekommt über die Themen, die uns im Regensburger Stadtrat beschäftigen. Und damit darf ich mich jetzt von euch verabschieden. Wir freuen uns darauf, wenn ihr beim nächsten Mal wieder einschaltet und bleibt gesund und bleibt froh und munter.