Bericht von der Kulturausschusssitzung am 20. Oktober 2022

In der Kulturausschusssitzung am 20. Oktober 2022 stimmten die Mitglieder des Stadtrats über die freiwilligen Leistungen für viele verschiedene kulturelle Initiativen und Vereine im Jahr 2023 ab. In Regensburg werden diese Fördergelder immer nur unter Vorbehalt genehmigt und erst fast ein Jahr später noch ein zweites Mal freigegeben. Die Folge ist nicht nur eine große Unsicherheit für die Kulturschaffenden, deren Förderung damit in der Schwebe ist, sondern auch unnötige Schleifen und Bürokratie innerhalb der Verwaltung.

Auf die Frage des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Stefan Christoph, wie hoch der bürokratische Aufwand dieser doppelten Beschlussfassung sei, antwortete Kulturreferent Wolfgang Dersch kurz und knapp: „enorm”. Die grüne Stadtratsfraktion forderte daher eine Lösung, die den bisherigen Prozess entbürokratisiert. „Es kann nicht ernsthaft sein, dass wir auf der einen Seite darüber reden, an welchen Ecken und Enden wir als Stadt sparen können, uns auf der anderen Seite aber solche völlig sinnlosen Doppelstrukturen leisten“, so Grünen-Stadtrat Christoph. Zumal es in den letzten Jahrzehnten wohl noch nie vorgekommen sei, dass die Mittel bei der zweiten Beschlussfassung tatsächlich nicht freigegeben wurden, wie die Verwaltung in der Sitzung ausführte. Die Oberbürgermeisterin sagte zu, dass der Kulturreferent und der Finanzreferent zeitnah einen Vorschlag ausarbeiten sollen, wie sich dieser redundante Prozess in Zukunft entschlacken lasse. „Das ist sowohl im Sinne der Entbürokratisierung als auch im Sinne der Kulturschaffenden, die damit endlich Sicherheit über ihre Fördermittel bekommen“, zeigte sich Christoph zufrieden.

„Viele Initiativen in unserer Stadt sind auf diese Gelder angewiesen“, ergänzt Grünen-Stadtrat Daniel Gaittet. Er begrüßte die Vielfalt an Initiativen und Veranstaltungen in der Förderliste. Besonders freue er sich über die institutionelle Förderung der donumenta e.V. Bereits 2020 hatte die grüne Fraktion eine institutionelle Förderung der donumenta e.V. angeregt und 2021 weiter auf die Verstetigung gedrängt. Schließlich wurde ein grüner Antrag, eine institutionelle Förderung ab 2023 vorzubereiten, im Kulturausschuss angenommen und die Verstetigung im März 2022 beschlossen (https://gruene-stadtrat-regensburg.de/gruene-fraktion-freut-sich-ueber-institutionelle-foerderung-der-donumenta-e-v/). „Das ist auch unser Erfolg“, freut sich Stadtrat Gaittet.